Kreistag Saalekreis / Ausschusssitzungen
Kreistag Saalekreis
Datum: 28.10.2015
Zeit: 16:00 Uhr
Ort: 06217 Merseburg, Oberaltenburg 2, Ständehaus,
E.-Hübener-Saal
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemä-ßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Informationen des Vorsitzenden des Kreistages
5. Entscheidungen über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages
6. Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenhei-ten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den be-schließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
7. 1. Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Saalekreis für das Haushaltsjahr 2015
8. Prioritätenliste 2015-2019 für Straßenbaumaßnahmen des Landkreises Saalekreis
9. Umstufung Kreisstraße 2173 zur Landesstraße
10. Integrierter Sozial- und Jugendhilfeplan, Teilplan B – Jugendhilfeplanung
11. Nachtragswirtschaftsplan des Eigenbetriebes für Arbeit – Jobcenter Saalekreis für das Haushaltsjahr 2015
12. Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetrie-bes für Arbeit – Jobcenter Saalekreis
13. Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes für Arbeit – Jobcenter Saalekreis
14. Teilnahme am Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“
15. Entsendung eines Vertreters des Gesellschafters Land-kreis Saalekreis in den Aufsichtsrat der Carl-von-Basedow-Klinikum Saalekreis gGmbH
16. Entsendung eines Vertreters des Gesellschafters Land-kreis Saalekreis in den Aufsichtsrat der Merseburger Ent-sorgungsgesellschaft mbH
17. Annahme von Spenden und Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 des Kommunalverfassungsgesetzes – KVG LSA
18. Anfragen und Anregungen
Nichtöffentliche Sitzung:
19. Entscheidungen über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages – Nichtöffentliche Sit-zung
20. Grundstücksangelegenheit
21. Grundstücksangelegenheit
Öffentliche Sitzung:
22. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
23. Schließung der Sitzung
