Sitzung des Saalekreis Kreistages vom 28.Oktober 2015

Kreistag Saalekreis / Ausschusssitzungen

Kreistag Saalekreis

Datum: 28.10.2015

Zeit: 16:00 Uhr

Ort: 06217 Merseburg, Oberaltenburg 2, Ständehaus,

E.-Hübener-Saal

Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemä-ßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3. Einwohnerfragestunde

4. Informationen des Vorsitzenden des Kreistages

5. Entscheidungen über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages

6. Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenhei-ten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den be-schließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse

7. 1. Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Saalekreis für das Haushaltsjahr 2015

8. Prioritätenliste 2015-2019 für Straßenbaumaßnahmen des Landkreises Saalekreis

9. Umstufung Kreisstraße 2173 zur Landesstraße

10. Integrierter Sozial- und Jugendhilfeplan, Teilplan B – Jugendhilfeplanung

11. Nachtragswirtschaftsplan des Eigenbetriebes für Arbeit – Jobcenter Saalekreis für das Haushaltsjahr 2015

12. Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Eigenbetrie-bes für Arbeit – Jobcenter Saalekreis

13. Wirtschaftsplan 2016 des Eigenbetriebes für Arbeit – Jobcenter Saalekreis

14. Teilnahme am Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“

15. Entsendung eines Vertreters des Gesellschafters Land-kreis Saalekreis in den Aufsichtsrat der Carl-von-Basedow-Klinikum Saalekreis gGmbH

16. Entsendung eines Vertreters des Gesellschafters Land-kreis Saalekreis in den Aufsichtsrat der Merseburger Ent-sorgungsgesellschaft mbH

17. Annahme von Spenden und Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 des Kommunalverfassungsgesetzes – KVG LSA

18. Anfragen und Anregungen

Nichtöffentliche Sitzung:

19. Entscheidungen über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages – Nichtöffentliche Sit-zung

20. Grundstücksangelegenheit

21. Grundstücksangelegenheit

Öffentliche Sitzung:

22. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

23. Schließung der Sitzung