Merseburg Report Sitzung des Saalekreis Kreistages vom 11.12.2024

Aufzeichnung der Sitzung des Kreistages Saalekreis
am Mittwoch, dem 11.12.2024,
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der
fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung des
öffentlichen Teils
4:10 3. Einwohnerfragestunde
4:35 4. Informationen des Vorsitzenden des Kreistages
7:30 5. Abstimmung über die Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung des
Kreistages (Protokoll vom 30.10.2024)
8:25 6. Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
17:50 7. Aufhebung des Beschlusses vom 30.10.2024, Beschluss-Nr. 25-03/24 – Wahl eines
stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses
(Beschlussvorlage BV 695/2024)
8. Aufhebung des Beschlusses vom 30.10.2024, Beschluss-Nr. 26-03/24 – Wahl des
Kreisjägermeisters durch den Kreistag des Landkreises Saalekreis (BV 694/2024)
9. Aufhebung des Beschlusses vom 30.10.2024, Beschluss-Nr. 27-03/24 ­ Wahl der
Vertreter und Stellvertreter des LK Saalekreis in die Regionalversammlung der
Regionalen Planungsgemeinschaft Halle auf Vorschlag der kreisangehörigen Städte
und Gemeinden
10. Aufhebung des Beschlusses vom 30.10.2024 Beschluss-Nr. 28-03/24 ­ Wahl der
Vertreter und Stellvertreter des LK Saalekreis in die Regionalversammlung der
Regionalen Planungsgemeinschaft Halle auf Vorschlag der Fraktionen des Kreistages
(BV 702/2024)
24:40 11. Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des
Jugendhilfeausschusses
30:38 12. Wahl des Kreisjägermeisters durch den Kreistag
32:48 13. Wahl der Mitglieder des Jagdbeirates durch den Kreistag
35:14 14. Wahl der Vertreterinnen/Vertreter und Stellvertreterinnen/Stellvertreter des
Landkreises Saalekreis in die Regionalversammlung der Regionalen
Planungsgemeinschaft Halle auf Vorschlag der Fraktionen des Kreistages
37:45 15. Wahl der Vertreterinnen/Vertreter und Stellvertreterinnen/Stellvertreter des
Landkreises Saalekreis in die Regionalversammlung der Regionalen
Planungsgemeinschaft Halle auf Vorschlag der kreisangehörigen Städte und
Gemeinden
43:43 16. Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs für Arbeit ­ Jobcenter Saalekreis
45:25 17. Beteiligungsbericht für das Berichtsjahr 2023
47:20 18. Änderung der Gemeinschaftsschulkonzepte der Gemeinschaftsschulen „J.G. Borlach“
und „Bertolt Brecht“ im Zusammenhang mit dem Wechsel des Kooperationspartners
bzw. der Änderung der Organisationsform
49:05 19. Satzung zur Festlegung von Schulbezirken und Schuleinzugsbereichen sowie zur
Kapazitätsfestlegung für Gemeinschaftsschulen (Schulbezirks- und
Kapazitätssatzung)
50:25 20. Abfallentsorgungssatzung
55:50 21. Abfallgebührensatzung
1:13:45 22. Änderung des Abfall-Entsorgungsvertrages
1:14:50 23. Abstimmungsvereinbarung nach Verpackungsgesetz
1:15:44 24. Antrag der Fraktion CDU/FDP: Investitionsinitiative Radwege Saalekreis 2030
1:24:38 25. Anerkennung Deutschlandticket für die Schülerinnen und Schüler mit Monatskarte
Azubi für 1 MDV-Zone sowie Monatskarte Azubi im Stadtverkehr
25.1. Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE/GRÜNE zur BV 716/2024: Anerkennung
Deutschlandticket für die Schülerinnen und Schüler mit Monatskarte Azubi für 1
MDV-Zone sowie Monatskarte Azubi im Stadtverkehr
1:35:30 26. Haushaltssatzung des Landkreises Saalekreis für das Haushaltjahr 2025
2:06:30 27. Entschädigungssatzung
2:07:30 28. Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen in Höhe von 2.520.000,00 EUR
für Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz und Leistungen der Jugendhilfe
gem. SGB VIII für das Haushaltsjahr 2024
2:10:00 29. Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für Leistungen der Krankenhilfe
und der Bildung und Teilhabe
2:16:12 30. Gewährung von Zuwendungen zum Ausbau ganztägiger Bildungs- und
Betreuungsangebote für Kinder im Grundschulalter aus Mitteln des
Investitionsprogramms des Bundes
2:47:20 31. Anfragen und Anregungen