Wer beeinträchtigt die “Demokratische Kultur“ Zum Stand des Verbotsverfahrens gegen die NPD

Wer beeinträchtigt die ,,Demokratische Kultur“? – eine interessante Leitfrage, die bei der Veranstaltung am 05. Oktober 2015 in der Domstraße 2 in Merseburg mit mehreren Kameras begleitet wurde. Der Landtagsabgeordnete der Grünen, Sebastian Striegel, lud Sachsen-Anhalts Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) sowie den Autor und Juristen Horst Meyer zu einer Diskussion bezüglich des Verbotsverfahrens gegen die NPD ein.

Wärend sich Stahlknecht durch die Flüchtlingskrise und dem damit verbundenen Rechtsruck mit Aussagen wie „Wenn Sie eine solche Stimmungslage im Land haben, besteht die Gefahr, dass aus einer Keimzelle eine Pflanze wird.“ erneut in dem angestrebten Verbot bestätigt fühlt, hält Meyer daran fest, dass es in Zukunft nötig sei mit „Rechtspopulisten zu diskutieren und die offene Debatte zu suchen“, da ein Verbot gegen die NPD nicht der im Grundgesetz verankerten Parteienfreiheit entspräche.

Dieser Filmbeitrag soll Ihnen zum Einen Einblicke in zwei verschiedene Positionen liefern, besonders aber als Möglichkeit zum Einordnen oder gar zum Bilden einer eigenen Meinung dienen.

Das Verfolgen dieses informativen Abends ist in der derzeitigen Situation sehr empfehlenswert.

Christine Hillebrand