1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit 2. Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung im öffentlichen Teil 3. Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 11.09.2019 4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 11.09.2019 5. Einwohnerfragestunde 6. Bericht des Bürgermeisters 7. Antrag Fraktion Bürgerinteressen/Bündnis 90/Die Grünen/Die LINKE/FDP/Einzelbewerber Ingo Heyde zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunsbedra SR-243/2019 8. Beschluss über die Änderung der Hauptsatzung der Stadt Braunsbedra SR-244/2019 9. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Lärmaktionsplans an Hauptverkehrsstraßen der 3. Stufe der EU-Lärmkartierung SR-246/2019 10. Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. 14 „Wohnbebauung Südstraße Roßbach“ SR-248/2019 11. Übertragung des Geschäftsanteils an der Fernwasserwasserversorgung Elbaue Ostharz SR-250/2019 12. Entscheidung über den Widerspruch gegen die Ablehnung des Stadtratsbeschlusses SR-245/2019 „Feststellung eines Hinderungsgrundes gem. §§ 41 Abs.1 Nr. 2, 42 Abs. 2 KVG LSA“ SR-259/2019 13. Berufung sachkundiger Einwohner in den Bau-,Planungs- und Umweltausschuss als Mitglied mit beratender Stimme SR-261/2019 14. Berufung sackundiger Einwohner in den Ordnungsausschuss als Mitglied mit beratender Stimme SR-262/2019 15. Berufung sachkundiger Einwohner in den Schul-, Sozial-, Kultur- und Sportausschuss als Mitglied mit beratender Stimme SR-263/2019 Seite 2 von 2 16. Anfragen und Anregungen Nichtöffentlicher Teil: 17. Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung im nicht öffentlichen Teil 18. Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 11.09.2019 19. Feststellung des Jahresabschlusses der Geiseltaler Wohnungsgesellschaft mbH zum Jahresabschluss 2018 SR-251/2019 20. Ergebnisverwendung Jahresabschluss 2018 Geiseltaler Wohnungsgesellschaft mbH SR-252/2019 21. Jahresabschluss 2018 der Geiseltaler Wohnungsgesellschaft mbHEntlastung des Geschäftsführers SR-253/2019 22. Jahresabschluss 2018 Geiseltaler Wohnungsgesellschaft mbHEntlastung des Aufsichtsrates SR-254/2019 23. Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Senioren Wohn- und Pflege GmbH „Am Stadtpark Braunsbedra“ SR-255/2019 24. Ergebnisverwendung Jahresabschluss des Wirtschaftsjahres 2018 der Senioren Wohn- und Pflege GmbH „Am Stadtpark Braunsbedra“ SR-256/2019 25. Jahresabschluss 2018 Senioren Wohn- und Pflege GmbH „Am Stadtpark Braunsbedra“- Entlastung der Geschäftsführerin Frau Iraides Holzmann SR-257/2019 26. Jahresabschluss 2018 der Senioren Wohn- und Pflege GmbHEntlastung des Aufsichtsrates SR-258/2019 27. Beschlussfassung zur überörtlichen Prüfung der Stadt Braunsbedra 2018/2019 SR-260/2019 28. Bericht des Bürgermeisters 29. Anfragen und Anregungen 30. Schließung der Sitzung
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