Stadtratsitzung Braunsbedra vom 02.12.2020

öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
2. Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der
Tagesordnung im öffentlichen Teil
3. Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 21.10.2020
4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der
Sitzung vom 21.10.2020
5. Einwohnerfragestunde
6. Bericht des Bürgermeisters
7. Beschluss zum städtebaulichen Vertrag zur Einbeziehungssatzung „Leihaer Straße“ in Roßbach
SR-321/2020
8. Beschluss zum Entwurf und Auslegung der Einbeziehungssatzung „Leihaer Straße“ in Roßbach
SR-322/2020
9. Grundhafter Ausbau der Bahnhofstraße in Braunsbedra OT Frankleben –
Aufhebung des Beschlusses vom 02.11.2016 HA-070/2016
SR-326/2020
10. Grundhafter Ausbau der Bahnhofstraße in Braunsbedra OT Frankleben –
Abschnittsbildung nach Straßenausbaubeitragssatzung
SR-323/2020
11. Beschluss über die Billigung des Entwurfes und die Auslegung der
vereinfachten 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunsbedra
SR-324/2020
12. Beschluss über die Billigung des Vorentwurfes und die frühzeitige Beteiligung
der Öffentlichkeit des Bebauungsplanes Nr. 17 „Solarpark Frankleben“ der
Stadt Braunsbedra
SR-325/2020
13. Beschluss zum städtebaulichen Vertrag zur 4. Änderung des
Flächennutzungsplanes der Stadt Braunsbedra und zum Bebauungsplan Nr.
18 „Sondergebiet Photovoltaik Braunsdorf“
SR-329/2020
14. Beschluss über die überplanmäßige Ausgabe für die Dachsanierung im
Sportzentrum Krumpa
SR-330/2020
15. Beschlussfassung zur Prioritätenliste für den mittelfristigen Investitionsbedarf
der Stadt Braunsbedra
SR-328/2020
16. Umbenennung von doppelten und mehrfach vorhandenen Straßennamen in SR-320/2020der Stadt Braunsbedra
17. Anfragen und Anregungen
nicht öffentlicher Teil:
18. Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der
Tagesordnung im nicht öffentlichen Teil
19. Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht
öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 21.10.2020
20. Bericht des Bürgermeisters
21. Anfragen und Anregungen
22. Schließung der Sitzung