17. Sitzung des Stadtrates Merseburg
am Donnerstag, dem 09.12.2021 um 17:00 Uhr
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.3
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
1.4
Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2.
Beratungen in öffentlicher Sitzung
2.1
Einwohnerfragestunde
2.2
Bekanntgabe der gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse des Stadtrates und
seiner beschließenden Ausschüsse
2.3
Bericht des Oberbürgermeisters
2.4
Anfragen/Anträge und Anregungen der Stadträte
2.5
1. Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates Merseburg und seiner
Ausschüsse vom 04.07.2019
099/BV/21
2.6
Aufhebungssatzung – Teilgebiet 1 der „Sanierungssatzung Innenstadt/Neumarkt“
067/BV/21
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2.7
Beschluss über die 5. Änderung der Erhaltungssatzung „Altstadt“ mit der neuen
Bezeichnung „Innenstadt/Neumarkt“
076/BV/21
2.8
Merseburg-Pass
082/BV/21
2.9
Grundschulen im Schulentwicklungsplan
083/BV/21
2.10
Gründung der Stadtwerke Merseburg Gasnetz GmbH (SWMG)
084/BV/21
2.11
Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Land Sachsen-Anhalt mit dem
Ziel des Ausgleichs der finanziellen Mehrbelastung für die Durchführung des
Zensus 2022
086/BV/21
2.12
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Merseburg 2022/2023 (Doppel-
haushalt)
089/BV/21
2.13
Anfragen/Anträge und Anregungen der Stadträte
Haushalt 2022/2023:
-01/FA/21 CDU Fraktion
-08/AN/21 OR Trebnitz
-11/AN/21, 15/AN/21 AfD Fraktion
-12/AN/21 OR Beuna
-14/AN/21 DIE LINKE
2.14
Beteiligungsbericht 2020
005/MV/21
2.15
Sendeverantwortung: Klaus Treuter
