Sitzung des Stadtrates der Stadt Braunsbedra vom 12. Februar 2020

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der
fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
2. Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der
Tagesordnung im öffentlichen Teil
3. Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des
öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 11.12.2019
4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der
Sitzung vom 11.12.2019
5. Verpflichtung des Stadtrates Bernd Leopold
6. Information zum aktuellen Stand der Klärschlammverbrennungsanlage
7. Einwohnerfragestunde
8. Bericht des Bürgermeisters
9. Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtsrat der Geiseltaler
Wohnungsgesellschaft mbH
SR-281/2020
10. Wahl eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung des
Abwasserzweckverbandes Merseburg
SR-280/2020
11. Beschluss über eine Neubesetzung im Schul-, Sozial-, Kultur- und
Sportausschuss
SR-279/2020
12. Beschluss über die Hauptsatzung der Stadt Braunsbedra SR-268/2019
13. Beschluss zum städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 13
„Gewerbegebiet MEG Roßbach GmbH“
SR-247/2019
14. Beschluss des Lärmaktionsplans SR-277/2019
15. Beschluss zur Höhe der Eigenmittel für das Bauvorhaben zur Anbindung des
gewerblichen Sondergebietes an das überregionale Verkehrsnetz über die
Geiseltalstraße und den Schiefweg – 1. Bauabschnitt
SR-278/2020
16. Anfragen und Anregungen


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