Sitzung des Stadtrates Bad Dürrenberg vom 21. Juni 2018

Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und
Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Abstimmung über die Einwendungen zur Protokollniederschrift der öffentlichen Sitzung
vom 19.04.2018
4. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung vom 19.04.2018 gefassten Beschlüsse
5. Informationen des Bürgermeisters und des Vorsitzenden des Stadtrates
6. Berichterstattung des gemeindlichen Vertreters in der Vollversammlung des
Zweckverbandes Wasserversorgung und Abwasserbehandlung
7. Anfragen und Anregungen der Stadträte
8. BV 301-24-2018 – Abberufung von Ausschussmitgliedern
9. BV 290-24-2018 – Aufhebung Beschluss 220-20-2017
10. BV 291-24-2018 – Neufassung der Hauptsatzung
11. BV 292-24-2018 – Zweite Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der
Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Mittlere Saale – Weiße Elster“
12. BV 293-24-2018 – Abwägung der Stellungnahmen zum Vorentwurf B-Plan Nr. 14 „Naturund
Erlebniscamp Saale“
13. BV 294-24-2018 – Billigung und Auslegung des Entwurfes B-Plan Nr. 14 „Natur- und
Erlebniscamp Saale“
14. BV 298-24-2018 – Erstellung Doppelhaushalt
15. BV 299-24-2018 – Grundsatzbeschluss zur Landesgartenschau Bad Dürrenberg 2022
gGmbH
16. BV 300-24-2018 – Überplanmäßige Ausgabe für das HHJ 2018 Sanierung Rathaus
17. BV 302-24-2018 – Annahme von Spenden
18. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentliche Sitzung
19. Abstimmung über die Einwendungen zur Protokollniederschrift der nichtöffentlichen
Sitzung vom 19.04.2018
20. BV 295-24-2018 – Grundstücksveräußerung Gemarkung Bad Dürrenberg Flur 11
21. BV 296-24-2018 – Grundstücksveräußerung Gemarkung Tollwitz Flur 15
22. BV 297-24-2028 – Städtebaulicher Vertrag über Änderung und teilweise Aufhebung
des B-Planes Nr. 2.1 „Maschwitz-Ost“
23. Informationen, Anfragen und Anregungen
Öfentliche Sitzung
24. Herstellung der Öffentlichkeit der Sitzung und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher
Sitzung gefassten Beschlüsse
25. Schließung der Sitzung
Einvernehmen erteilt:
gez. Dirk Taschner gez. Christoph Schulze
Stadtratsvorsitzender Bürgermeister


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