Sitzung des Saalekreises (Kreistag) vom 06.07.2022

Sitzung des Kreistages Saalekreis am Mittwoch, dem 06.07.2022,

1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der
fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

5:30 3.Einwohnerfragestunde

7:30 4.Informationen des Vorsitzenden des Kreistages

10:30 5.Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages (Protokoll vom
06.04.2022)

13:50 6.Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse

29:10 7.Änderungssatzung zum Schuljahr 2022/2023 der Satzung zur Festlegung von
Schulbezirken und Schuleinzugsbereichen sowie zur Kapazitätsfestlegung für
Gemeinschaftsschulen (Schulbezirks- und Kapazitätssatzung).

33:10 8.Sozialraumbestimmung im Saalekreis – Grundstein für eine integrierte Sozialplanung

44:20 9. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung LAGA Bad Dürrenberg

47:20 10.Machbarkeitsstudie Addinol-Standort, Geisteltal, STARK-Programm

49:30 11.Radverkehrskonzept für den Landkreis Saalekreis

52:00 12.Erleichterungen für die Aufstellung der Jahresabschlüsse der Haushaltsjahre 2020 –
2021

54:15 13.Eckpunkte zur Konsolidierung des Kreishaushaltes

1:11:15 14.Erstellung eines ganzheitlichen Nutzungskonzepts für die Burg Querfurt, den
Burggarten und das Bauernmuseum Querfurt

1:22:00 15.Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Baumaßnahme „Neubau
Mittelburg am Burg-Gymnasium Wettin“

1:25:00 16.Absicherung der Öffnungszeiten des Kulturhistorischen Museums Schloss Merseburg
und der Betreuungszeiten der Dom- und Schloss-Information durch
Museumsmitarbeiter.

1:26:30 17.Abberufung und Bestellung eines Vertreters in der Gesellschafterversammlung der
Carl-von Basedow-Klinikum Saalekreis gGmbH

1:28:00 18.Annahme von Spenden und Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 des
Kommunalverfassungsgesetzes (KVG LSA)

1:30:00 19.Antrag der AfD-Fraktion Saalekreis „Ja zu Adolf Holst, nein zum Schuldkult!“ vom
15.06.2022

2:01:00 20.Antrag der SPD-Fraktion: Schulsozialarbeit in der Förderperiode 08/2022 bis
07/2024 – Prioritätenliste umsetzen

2:41:30 21.Anfragen und Anregungen

2:51:00 25.Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

26.Schließung der Sitzung

Sendeverantwortung: Klaus Treuter