Sitzung des Kreistages Saalekreis am Mittwoch, dem 06.07.2022,
1.Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der
fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
5:30 3.Einwohnerfragestunde
7:30 4.Informationen des Vorsitzenden des Kreistages
10:30 5.Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages (Protokoll vom
06.04.2022)
13:50 6.Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
29:10 7.Änderungssatzung zum Schuljahr 2022/2023 der Satzung zur Festlegung von
Schulbezirken und Schuleinzugsbereichen sowie zur Kapazitätsfestlegung für
Gemeinschaftsschulen (Schulbezirks- und Kapazitätssatzung).
33:10 8.Sozialraumbestimmung im Saalekreis – Grundstein für eine integrierte Sozialplanung
44:20 9. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung LAGA Bad Dürrenberg
47:20 10.Machbarkeitsstudie Addinol-Standort, Geisteltal, STARK-Programm
49:30 11.Radverkehrskonzept für den Landkreis Saalekreis
52:00 12.Erleichterungen für die Aufstellung der Jahresabschlüsse der Haushaltsjahre 2020 –
2021
54:15 13.Eckpunkte zur Konsolidierung des Kreishaushaltes
1:11:15 14.Erstellung eines ganzheitlichen Nutzungskonzepts für die Burg Querfurt, den
Burggarten und das Bauernmuseum Querfurt
1:22:00 15.Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung für die Baumaßnahme „Neubau
Mittelburg am Burg-Gymnasium Wettin“
1:25:00 16.Absicherung der Öffnungszeiten des Kulturhistorischen Museums Schloss Merseburg
und der Betreuungszeiten der Dom- und Schloss-Information durch
Museumsmitarbeiter.
1:26:30 17.Abberufung und Bestellung eines Vertreters in der Gesellschafterversammlung der
Carl-von Basedow-Klinikum Saalekreis gGmbH
1:28:00 18.Annahme von Spenden und Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 des
Kommunalverfassungsgesetzes (KVG LSA)
1:30:00 19.Antrag der AfD-Fraktion Saalekreis „Ja zu Adolf Holst, nein zum Schuldkult!“ vom
15.06.2022
2:01:00 20.Antrag der SPD-Fraktion: Schulsozialarbeit in der Förderperiode 08/2022 bis
07/2024 – Prioritätenliste umsetzen
2:41:30 21.Anfragen und Anregungen
2:51:00 25.Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
26.Schließung der Sitzung
Sendeverantwortung: Klaus Treuter
