Öffentliche Tagesordnung

der Sitzung des Kreistages Saalekreis

am Mittwoch, dem 08.07.2020, 16:00 Uhr, in

06217 Merseburg, Oberaltenburg 2, Ständehaus, E.-Hübener-Saal

1. öffentliche Sitzung

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der
fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

2. Verpflichtung von zwei neuen ehrenamtlichen Mitgliedern des Kreistages auf die
gewissenhafte Erfüllung ihrer Amtspflichten

3. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

4. Einwohnerfragestunde

5. Informationen des Vorsitzenden des Kreistages

6. Abstimmung über die Niederschriften der letzten Sitzung des Kreistages
(Protokoll vom 04.03.2020) und des vereinfachten schriftlichen Verfahrens (ab 13:00 Min)

7. Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen
und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten
Beschlüsse (ab 14:00 Min)

8. (Neu-)Wahl des 1. Stellvertreters des Vorsitzenden des Kreistages( ab 43:00 Min)

9. Bestätigung der im vereinfachten schriftlichen Verfahren gefassten Beschlüsse /
Kreistag 067-07/20 (ab 50:00 Min)

10. Bestätigung der im vereinfachten schriftlichen Verfahren gefassten Beschlüsse /
Kreistag 068-07/20 (ab 53:00 Min)

11.Bestätigung der im vereinfachten schriftlichen Verfahren gefassten Beschlüsse /
Kreistag 069-07/20 (ab 1:07:00 Stunde)

12. Bestätigung der im vereinfachten schriftlichen Verfahren gefassten Beschlüsse /
Kreistag 070-07/20 (ab 1:08:00 Stunde)

13.1. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung des Landkreises
Saalekreis (ab 1:09:00 Stunde)

14.Unterbringung sowie soziale Beratung und Betreuung von Personen nach dem
Aufnahmegesetz Sachsen-Anhalt im Landkreis Saalekreis – Vergabeverfahren
Los 2 (ab 1:11:00 Stunde)

15. Sekundarschule Höhnstedt – Komplexsanierung Schulgebäude und
Außenanlage – Fördermaßnahme – überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung (ab 1:14:00 Stunde)

16.Abstimmungsvereinbarung nach Verpackungsgesetz (ab 1:16:00 Stunde)

17. Kostenbeteiligung nach Verpackungsgesetz der Belland Vision GmbH (ab 1:20:00 Stunde)

18.Kostenbeteiligung nach Verpackungsgesetz der Der Grüne Punkt-Duales
System Deutschland GmbH (ab 1:22:00 Stunde)

19. Abberufung und Berufung eines Vertreters in der Gesellschafterversammlung
der Carl-von Basedow-Klinikum Saalekreis gGmbH (ab 1:23:00 Stunde)

20. Erstellung eines Radverkehrskonzepts für den Landkreis Saalekreis (ab 1:24:00 Stunde)

21. Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses (ab 1:26:00 Stunde)

22. Wahl eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes des
Jugendhilfeausschusses (ab 1:28:00 Stunde)

23. Änderungen in der Besetzung der Ausschüsse (ab 1:30:00 Stunde)

24.Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Finanzausschuss des Kreistages(ab 1:31:00 Stunde)

25.Berufung von sachkundigen Einwohnern in den Ausschuss für
Wirtschaftsförderung, Bau und Regionalentwicklung des Kreistages Saalekreis (ab 1:31:00 Stunde)

26. Antrag der Fraktionen DIE LINKE/GRÜNE und SPD: Antrag auf Mitgliedschaft
des Landkreises im Geo-Naturpark „Saale-Unstrut-Triasland e.V.“ (ab 1:32:00 Stunde)

27. Antrag der Fraktionen DIE LINKE/GRÜNE und SPD: Antrag auf Mitgliedschaft
des Landkreises im Naturpark „Unteres Saaletal“ e.V.(ab 2:03:00 Stunde)

28. Antrag der SPD-Fraktion: Fluglärm vermindern – Lebensqualität verbessern ( ab 2:06:00 Stunde)

29.Antrag der Fraktion AfD Saalekreis: Vorgehensweise des Umweltamtes bei
Umweltmaßnahmen ( ab 2:14:00 Stunde)

30. Anfragen und Anregungen (ab 2:24:00 Stunde)

36.Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse (ab 2:45:00 Stunde)

37. Schließung der Sitzung