Sitzung des Saalekreis Kreistages vom 21.04.2021

Öffentliche Tagesordnung

der Sitzung des Kreistages Saalekreis

am Mittwoch, dem 21.04.2021, 16:00 Uhr, in

06217 Merseburg, Oberaltenburg 2, Ständehaus, E.-Hübener-Saal

öffentliche Sitzung

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der
fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

2.

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3.

Selbstorganisationsrecht der …, Kreistage … unter den Bedingungen der
pandemischen Lage ( ab Minute 4:00)

4.

Einwohnerfragestunde (ab Minute 15:10)

5.

Informationen des Vorsitzenden des Kreistages ( ab Minute 20:00)

6.

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages (Protokoll vom
09.12.2021) (Ab Minute 21:00)

7.

Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse ( ab Minute 21:50)

8.

2. Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Saalekreis und
seiner Ausschüsse vom 11.12.2019 (ab Minute22:00)

9.

Entgegennahme des Jahresabschlusses des Landkreises Saalekreis und die
Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2017 (ab Minute 23:40)

10.

Gewährung eines Liquiditätskredites an die Carl-von-Basedow-Klinikum Saalekreis
gGmbH als Schutzschirm zur finanziellen Sicherstellung im Bedarfsfall aufgrund
pandemiebedingter Erlösrückgänge (ab Minute 25:30)

11.

Antrag AfD-Fraktion Saalekreis: Digitalisierung mit Maß – Was wir uns leisten
können! (ab Minute 40:00)

12.

Förderprogramm gemäß Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus dem
DigitalPakt Schule (DigitalPakt-Richtlinie), RdErl. des MB vom 17.9.2019 -35-81347 ( ab Minute 60:00)

13.

Erstellung einer Tourismusstrategie für den Landkreis Saalekreis ( ab Stunde 1:07:00)

14.

Antrag des Trägers cavalleria e. V. auf Aufnahme in den Jugendhilfeplan (ab Stunde 1:08:00)

15.

Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Bildungsausschuss des Kreistages
Saalekreis (ab Stunde 1:10:00)

16.

Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Finanzausschuss des Kreistages
Saalekreis ( ab Stunde 1:10:30)

17.

Annahme von Spenden und Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 des
Kommunalverfassungsgesetzes (KVG LSA) ( ab Stunde 1:11:00)

18.

Antrag AfD-Fraktion Saalekreis: Corona-Massentests sofort aussetzen! Inzidenz nicht
künstlich in die Höhe treiben! ( ab Stunde 1:12:00)

19.

Anfragen und Anregungen ( ab Stunde 1:43:00 bis Ende der Aufzeichnung)