Sendeverantwortung: Klaus Treuter
Sitzung des Kreistages Saalekreis am Mittwoch, dem 19.10.2022,
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der
fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
2.
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
3.
Einwohnerfragestunde
4.
Informationen des Vorsitzenden des Kreistages
5.
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages (Protokoll vom
14.09.2022)
6.
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
7.
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebs für Arbeit – Jobcenter
Saalekreis
8.
Erhöhung der Eigenmittel für die Umsetzung der Maßnahmen im Förderprogramm
„DigitalPakt Schule“
9.
1. Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2022
10.
Sozialplanung des Landkreises Saalekreis, Soziale Beratungslandschaft – Teilplan A
11.
Integrierte Sozialplanung Teil B – Jugendhilfeplanung – Teilplan B I Kinder-, Jugend-
und Familienförderung nach §§ 11 bis 13 und § 16 SGB VIII
12.
Integrierte Sozialplanung Teil B – Jugendhilfeplanung – Teilplan B II – Erzieherischer
Kinder- und Jugendschutz gemäß § 14 SGB VIII
13.
Integrierte Sozialplanung Teil B – Jugendhilfeplanung – Teilplan B III
Kindertagesbetreuung
14.
Abstimmungsvereinbarung nach Verpackungsgesetz
15.
Kostenbeteiligung der dualen Systeme nach Verpackungsgesetz
16.
Abfall-Entsorgungsvertrag
17.
Abfallentsorgungssatzung
18.
Abfallgebührensatzung
19.
Aufsichtsrat für die Historische Kuranlagen und Goethe-Theater Bad Lauchstädt
GmbH
20.
Unterstützung Landesgartenschau der Solestadt Bad Dürrenberg
21.
Anfrage der Stadt Braunsbedra zur finanziellen Unterstützung des Vorhabens „Eine
Grubenlok für die Zentralwerkstatt Pfännerhall“ in Höhe von 20.000 EUR durch den
Landkreis Saalekreis
22.
Antrag der AfD-Fraktion Saalekreis: Einstellung der Förderung des „Netzwerkes
weltoffener Saalekreis“ u. a.
23.
Antrag der AfD-Fraktion Saalekreis: Unterstützung des Protestschreibens der
Kreishandwerkerschaft Halle-Saalekreis
24.
Antrag der SPD-Fraktion: Vorschläge des Saalekreises zur Krisenbewältigung
25.
Anfragen und Anregungen
26.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
