Sitzung des Saalekreis Kreistages vom 15.12.2021

Sitzung des Kreistages Saalekreis

am Mittwoch, dem 15.12.2021, 16:00 Uhr

öffentliche Sitzung

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der
fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

2.

Verpflichtung eines neuen Kreistagsmitgliedes( ab Minute 5:00)

3.

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung ( ab Minute 5:30)

4.

Einwohnerfragestunde ( ab Minute 7:18)

5.

Informationen des Vorsitzenden des Kreistages ( ab Minute 16:00)

6.

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages (Protokoll vom
03.11.2021) (ab Minute 18:50)

7.

Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse ( ab Minute 19:50)

8.

Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs für Arbeit – Jobcenter Saalekreis ( ab Minute 31:40)

9.

Beteiligungsbericht für das Berichtsjahr 2020 ( ab Minute 38:20)

10.

Entgegennahme des Jahresabschlusses des Landkreises Saalekreis und Entlastung
des Landrates für das Haushaltsjahr 2018 ( ab Minute 39:00)

11.

Gewährung von Liquiditätskrediten an kreisangehörige Städte und Gemeinden ( ab Minute 40:00)

12.

Antrag der Fraktion DIE LINKE/GRÜNE: Änderung im Budget 09 Produktgruppe 532
Posten 09-52311 Transferaufwendungen Posten 13 ( ab Minute 43:40)

13.

Antrag der AfD-Fraktion Saalekreis: Erhöhung der Fördermittel zum Denkmalschutz
und zur Denkmalpflege ( ab Minute 55:20)

14.

Antrag der Fraktion DIE LINKE/GRÜNE: Änderung im Investitionsprogramm 2021 –
2025 Produkt 54211.096200 Neubau Radwege im Landkreis( ab Stunde 1:15:00)

15.

Antrag der CDU-Fraktion: Erarbeitung eines Eckpunktepapiers für ein
Konsolidierungskonzept ( ab Stunde 1:19:30)

16.

Haushaltssatzung des Landkreises Saalekreis für das Haushaltsjahr 2022 ( ab Stunde 1:36:50)

17.

3. Änderungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung vom 08.03.2019 für den
Teilrettungsdienstbereich Merseburg-Querfurt des Landkreises Saalekreis ( ab Stunde 1:53:00)

18.

Schulentwicklungsplan für den Zeitraum der Schuljahre 2022/2023 – 2026/2027 ( ab Stunde 1:55:30)

19.

Errichtung einer Förderschule mit dem inhaltlichen Schwerpunkt „geistige
Entwicklung“ ( ab Stunde 2:22:24)

20.

Schließung der Förderschule Anne-Frank-Schule in Gutenberg zum 31.07.2022 (ab Stunde 2:23:40)

21.

Satzung zur Festlegung von Schulbezirken und Schuleinzugsbereichen sowie zur
Kapazitätsfestlegung für Gemeinschaftsschulen (Schulbezirks- und
Kapazitätssatzung). (ab Stunde 3:05:30)

22.

Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlungen in Höhe von 610.000 EUR für
Leistungen der Jugendhilfe gem. SGB VIII in das Produkt/Sachkonto 36331.533200 –
für das Haushaltsjahr 2021 ( ab Stunde 3:08:00)

23.

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung LAGA Bad Dürrenberg ( ab Stunde 3:09:5)

24.

Anfragen und Anregungen ( ab Stunde 3:11:40)

29.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 Sendeverantwortung Klaus Treuter