Öffentliche Tagesordnung
der Sitzung des Kreistages Saalekreis
am Mittwoch, dem 15.09.2021, 16:00 Uhr, in
06217 Merseburg, Oberaltenburg 2, Ständehaus, E.-Hübener-Saal
öffentliche Sitzung
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der
fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
2.
Verpflichtung eines neuen Kreistagsmitgliedes( ab Minute 5:44)
3.
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung ( ab Minute 7:16)
4.
Einwohnerfragestunde (ab Minute 8:17)
5.
Informationen des Vorsitzenden des Kreistages (ab Minute 14:00)
6.
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages (Protokoll vom
07.07.2021) (ab Minute 17:00)
7.
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse (ab Minute 19:00)
8.
Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Saalesparkasse für das Jahr
2020 (ab Minute 35:00)
9.
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs für Arbeit – Jobcenter
Saalekreis (ab Minute 47:00)
10.
Finanzierung der Linie 5 (ab Minute 50:00)
11.
Einrichtung einer Lenkungsgruppe Strukturwandel Saalekreis ( ab Stunde 1:01:00)
12.
Integrierte Sozialplanung Teil B – Jugendhilfeplanung – Teilplan B I Kinder- und
Jugendarbeit nach § 11 bis § 16 SGB VIII ( ab Stunde 1:07:00)
13.
Teilplan B III Kitabedarfsplan des Landkreises Saalekreis ( ab Stunde 1:15:00)
14.
Namensgebung für das Gymnasium in Querfurt in „Burgstadtgymnasium Querfurt“ ( ab Stunde 1:19:00)
15.
Entsendung von Vertretern des Gesellschafters Landkreis Saalekreis in den
Aufsichtsrat der Kreisentwicklungsgesellschaft Saalekreis mbH (ab Stunde 1:23:00)
16.
Widerruf der Entsendung und Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtsrat der
Entsorgungsgesellschaft Saalekreis mbH nach § 131 KVG LSA ( ab Stunde 1:25:00)
17.
Widerruf der Entsendung und Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtsrat der
Arbeitsförderungs- und Servicegesellschaft mbH nach § 131 KVG LSA ( ab Stunde 1:30:00)
18.
Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Kultur- und
Sportausschuss des Kreistages Saalekreis ( ab Stunde 1:32:00)
19.
Antrag der AfD-Fraktion Saalekreis: Corona-Sonderregeln beenden – zur Normalität
zurückkehren! ( ab Stunde 1:34:00)
20.
Anfragen und Anregungen (ab Stunde 1:50:00)
24.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse (ab Stunde 2:01:00)
25.
Schließung der Sitzung
