Sitzung des Saalekreis Kreistages vom 01.03.2023

Aufzeichnung der Sitzung
Öffentliche Tagesordnung

der Sitzung des Kreistages Saalekreis

am Mittwoch, dem 01.03.2023, 16:00 Uhr, in

06217 Merseburg, Oberaltenburg 2, Ständehaus, E.-Hübener-Saal

öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der
fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3. Einwohnerfragestunde (ab 4:30)

4. Informationen des Vorsitzenden des Kreistages (ab 8:09)

5. Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages (Protokoll vom
14.12.2022) (ab 11:50)

6. Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse (ab 13:17)

7. Satzung zur Festlegung von Schulbezirken und Schuleinzugsbereichen sowie zur
Kapazitätsfestlegung für Gemeinschaftsschulen (Schulbezirks- und
Kapazitätssatzung) ( ab 30:20)

8. Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs für Arbeit – Jobcenter Saalekreis (ab 32:20)

9. Haushaltssatzung des Landkreises Saalekreis für das Haushaltsjahr 2023 (ab 40:09)

10. 4. Änderung zur Abfallgebührensatzung ( ab 1:35:00)

11. 4. Änderung des Abfall-Entsorgungsvertrages ( ab 1:37:00)

12. Nahverkehrsplan 2023 für den Landkreis Saalekreis (ab 1:38:35)

13. Antrag der CDU-Fraktion: Verzicht auf Genderschreibweise im gesamten
behördlichen Schriftverkehr, in Veröffentlichungen, Publikationen ( ab 1:43:50)

14. Tourismuskonzept für den Landkreis Saalekreis (ab 2:21:00)

15. Richtlinie für den Abschluss von Leistungs-, Entgelt- und
Qualitätsentwicklungsvereinbarungen (ab 2:34:00)

16. Beitritt des Landkreises Saalekreis in die Fachkräfteallianz Halle (Saale) ( ab 2:35:30)

17. Abstufung einer Teilstrecke der Landesstraße 159 zur Kreisstraße (Ortslage
Salzmünde) im Zusammenhang mit der Fertigstellung L 159n (Ortsumfahrung
Salzmünde) (ab 2:37:40)

18. Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Sozial- und
Gesundheitsausschusses des Kreistages Saalekreis (ab 2:39:10)

19. Antrag der AfD-Fraktion Saalekreis: Freundschaft mit echten Freunden!
Kreispartnerschaft mit dem Oblast Rostow (Russland) begründen und mit den
Landkreisen Pajeczno und Gizycko (beide Polen) aussetzen (ab 2:40:10)

20. Anfragen und Anregungen

nichtöffentliche Sitzung

21. Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages –
nichtöffentliche Sitzung (Protokoll vom 14.12.2022)

22. Anfragen und Informationen

öffentliche Sitzung

23. Schließung der Sitzung

Sendeverantwortung: Klaus Treuter