Aufzeichnung der Sitzung
Öffentliche Tagesordnung
der Sitzung des Kreistages Saalekreis
am Mittwoch, dem 01.03.2023, 16:00 Uhr, in
06217 Merseburg, Oberaltenburg 2, Ständehaus, E.-Hübener-Saal
öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der
fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde (ab 4:30)
4. Informationen des Vorsitzenden des Kreistages (ab 8:09)
5. Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages (Protokoll vom
14.12.2022) (ab 11:50)
6. Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse (ab 13:17)
7. Satzung zur Festlegung von Schulbezirken und Schuleinzugsbereichen sowie zur
Kapazitätsfestlegung für Gemeinschaftsschulen (Schulbezirks- und
Kapazitätssatzung) ( ab 30:20)
8. Wirtschaftsplan 2023 des Eigenbetriebs für Arbeit – Jobcenter Saalekreis (ab 32:20)
9. Haushaltssatzung des Landkreises Saalekreis für das Haushaltsjahr 2023 (ab 40:09)
10. 4. Änderung zur Abfallgebührensatzung ( ab 1:35:00)
11. 4. Änderung des Abfall-Entsorgungsvertrages ( ab 1:37:00)
12. Nahverkehrsplan 2023 für den Landkreis Saalekreis (ab 1:38:35)
13. Antrag der CDU-Fraktion: Verzicht auf Genderschreibweise im gesamten
behördlichen Schriftverkehr, in Veröffentlichungen, Publikationen ( ab 1:43:50)
14. Tourismuskonzept für den Landkreis Saalekreis (ab 2:21:00)
15. Richtlinie für den Abschluss von Leistungs-, Entgelt- und
Qualitätsentwicklungsvereinbarungen (ab 2:34:00)
16. Beitritt des Landkreises Saalekreis in die Fachkräfteallianz Halle (Saale) ( ab 2:35:30)
17. Abstufung einer Teilstrecke der Landesstraße 159 zur Kreisstraße (Ortslage
Salzmünde) im Zusammenhang mit der Fertigstellung L 159n (Ortsumfahrung
Salzmünde) (ab 2:37:40)
18. Abberufung einer sachkundigen Einwohnerin des Sozial- und
Gesundheitsausschusses des Kreistages Saalekreis (ab 2:39:10)
19. Antrag der AfD-Fraktion Saalekreis: Freundschaft mit echten Freunden!
Kreispartnerschaft mit dem Oblast Rostow (Russland) begründen und mit den
Landkreisen Pajeczno und Gizycko (beide Polen) aussetzen (ab 2:40:10)
20. Anfragen und Anregungen
nichtöffentliche Sitzung
21. Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages –
nichtöffentliche Sitzung (Protokoll vom 14.12.2022)
22. Anfragen und Informationen
öffentliche Sitzung
23. Schließung der Sitzung
Sendeverantwortung: Klaus Treuter
