Sitzung des Merseburger Stadtrates vom 23.06.2022

21. Sitzung des Stadtrates Merseburg

am Donnerstag, dem 23.06.2022 um 17:00 Uhr

Schlossgartensalon, Mühlberg 1

Merseburg

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung

Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung2.

Beratungen in öffentlicher Sitzung

10:40 Bestätigung über die Gültigkeit der Stichwahl zum Oberbürgermeister

am 27.03.2022 in der Stadt Merseburg 046/BV/22

11:40 Ernennung, Vereidigung und Verpflichtung des gewählten Oberbürgermeisters

28:20 Bekanntgabe der gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse des Stadtrates und

seiner beschließenden Ausschüsse

29:20 Einwohnerfragestunde

29:40 Bericht des Oberbürgermeisters

42:00 Anfragen/Anträge und Anregungen der Stadträte

55:30 Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf
des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. B 8 Sondergebiet „Solarpark Beuna“ 036/BV/22

57:10 Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB zum vorzeitigen Bebauungsplan
Nr. B 8 Sondergebiet „Solarpark Beuna“ 35/BV/22

58:30 Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum
3. Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 49 Einkaufszentrum „Merse-Center“037/BV/22

60:00 Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB zum vorzeitigen Bebauungsplanes Nr.
49 Einkaufszentrum „Merse-Center“ 038/BV/22

61:07 Entgeltvereinbarung ab 11/2019 für die Kindertageseinrichtungen der SDA AWO gGmbH 030/BV/22

68:15 Entgeltvereinbarung ab 04/2022 des Kindergartens „Josefsheim“ des Kirchenvorstand -Träger e.V. 041/BV/22

69:20 Entgeltvereinbarung ab 04/2022 des Kindergartens „Knirpsenland“ des Pro Kita e.V. 042/BV/22

70:15 Anpassung der Kostenbeiträge für die Angebote der Förderung und Betreuung
von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflegestellen in der Stadt Merseburg gemäß § 13 Kinderförderungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt
031/BV/22
95:00 2. Änderung der Grundschulbezirkssatzung 043/BV/22

137:30 Rekommunalisierung der Wasserversorgung in der Stadt Merseburg 039/BV/22

140:00 Entsendung weiterer Gesellschaftsvertreter in städtische Beteiligungen Antrag 09/AN/22 DIE LINKE

Informationen der Stadtverwaltung

Sendeverantwortung: Klaus Treuter