Sitzung des Bad Dürrenberger Stadtrates vom 24.02.2022

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.11.2021 und 18.01.2022
4. Informationen des Bürgermeisters und des Stadtratsvorsitzenden
5. Berichterstattung des gemeindlichen Vertreters in der Vollversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Bad Dürrenberg
6. Anfragen und Anregungen der Stadträte
7. BV 199-19-2022 – Ernennung des Wehrleiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bad Dürrenberg und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
8. BV 200-19-2022 – Abberufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Tollwitz
9. BV 201-19-2022 – Abberufung des stellvertretenden Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Bad Dürrenberg, Ernennung des Wehrleiters der Ortsfeuerwehr Bad Dürrenberg und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
10. BV 204-19-2022 – Erste Fortschreibung der Risikoanalyse mit Brandschutzbedarfsplan und Personalbedarfskonzeption der Solestadt Bad Dürrenberg
11. BV 205-19-2022 – Satzung der Stadt Bad Dürrenberg für den Verzicht der Festlegung von Schulbezirken und das Auswahlverfahren bei der Aufnahme von Kindern in die Grundschulen der Stadt Bad Dürrenberg
12. BV 207-19-2022 – Vorhabenbezogener B-Plan „6 Einfamilienhäuser Tollwitz – Am Park“ – Billigung des Entwurfes, Offenlage, Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden
13. BV 208-19-2022 – Benennung von Ausschussmitgliedern
14. BV 209-19-2022 – Haushaltskonsolidierungskonzept 2022 bis 2025
15. BV 210-19-2022 – Haushaltssatzung 2022
16. BV 211-19-2022 – Kenntnisnahme des Beteiligungsberichts für das Geschäftsjahr 2020
17. Einwohnerfragestunde

Aufzeichnung/Sendeverantwortung: Klaus Treuter