Aufzeichnung der Sitzung Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Dürrenberg am Donnerstag, den 23.02.2023, um 18:00 Uhr
Tagesordnung
Öffentliche Sitzung 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.11.2022 4. Informationen des Bürgermeisters und des Stadtratsvorsitzenden 5. Berichterstattung des gemeindlichen Vertreters in der Vollversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Bad Dürrenberg 6. Anfragen und Anregungen der Stadträte 7. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 24.11.2022 gefassten Beschlüsse 8. BV 288-25-2023 – Ernennung des stellvertretenden Stadtwehrleiters der Freiwilligen Feuerwehren Bad Dürrenberg und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis 9. BV 287-25-2023 – Satzung über die 2. Änderung der Hauptsatzung 10. BV 295-25-2023 – Berufung einer sachkundigen Einwohnerin 11. BV 298-25-2023 – Ausscheiden eines Ortschaftsrates nach § 42 Abs. 1 Nr. 1 KVG LSA und Mandatsübernahme 12. BV 299-25-2023 – Bericht der Wahlleiterin über die Ergänzungswahl zum Ortschaftsrat Nempitz und Entscheidung über die Gültigkeit der Ergänzungswahl zum Ortschaftsrat 13. BV 291-25-2023 – Haushaltssatzung 2023 mit ihren gesetzlichen Anlagen und Kenntnisnahme des Beteiligungsberichts für das Geschäftsjahr 2021 14. BV 292-25-2023 – Haushaltskonsolidierungskonzept 2023 – 2026 15. BV 296-25-2023 – Feststellung des Jahresabschlusses 2021 einschließlich Anhang und Lagebericht des EB Wohnungswirtschaft 16. BV 297-25-2023 – Wirtschaftsplan 2023 des EB Wohnungswirtschaft 17. BV 300-25-2023 – Aufstellungsbeschluss 3. Änderung des Teil-Flächennutzungsplanes Tollwitz 18. BV 301-25-2023 – Offenlage des Vorentwurfes zur 3. Änderung des Teilflächennutzungsplanes Tollwitz 19. Einwohnerfragestunde
Nichtöffentliche Sitzung 20. Abstimmung über die Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.11.2022 21. Informationen zum überarbeiteten Konzept „Saline-Passage“ 22. BV 293-25-2023 – Ausübung des Heimfallrechts für das Erbbaugrundstück Apothekerberg 20 und Übertragung dieses Rechts auf die Fernwärme-Energiewerke Bad Dürrenberg GmbH 23. BV 290-25-2023 – Entscheidung über eine Dienstaufsichtsbeschwerde 24. BV 294-25-2023 – Herstellen des gemeindlichen Benehmens in einem Verfahren des Landkreises Saalekreis in Prozessstandschaft für die Solestadt Bad Dürrenberg 25. Informationen, Anfragen und Anregungen 26. Schließung der Sitzung
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