Merseburg Report: Sitzung des Saalekreis 06.03.2024

Öffentliche Tagesordnung
der Sitzung des Kreistages Saalekreis
am Mittwoch, dem 06.03.2024, 16:00 Uhr, in
06217 Merseburg, Oberaltenburg 2, Ständehaus, E.-Hübener-Saal

öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der
fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

4:40            3. Einwohnerfragestunde
14:00          4. Informationen des Vorsitzenden des Kreistages
17:50           5. Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages (Protokoll vom 06.12.2023)
21:00          6. Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
34:30          7. Entgegennahme der Jahresabschlüsse 2019 und 2020/2021 des Landkreises Saalekreis und Entlastung des Landrates für diese Haushaltsjahre
37:40          8. Beteiligungsbericht für das Berichtsjahr 2022
40:10          9. Unterstützung der Landesgartenschau durch Einrichtung eines Pendelverkehrs
51:00         10. Investitionszuschuss an die Carl-von-Basedow-Klinikum Saalekreis gGmbH im Rahmen der Betrauung vom 09. Mai 2019 zur Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse
1:15:50       11. Antrag der AfD-Fraktion Saalekreis: So gut wie nötig, so sparsam wie möglich! Kriterien bei der Ausschreibung von Flüchtlingsunterkünften überdenken!
1:27:10       12. Ausschreibungsverfahren für eine Gemeinschaftsunterkunft ab dem 01.01.2026 nach dem Aufnahmegesetz LSA (AufnG LSA) in der derzeitig gültigen Fassung vom 12. Dezember 2023
1:42:35       13. Aufwandsentschädigungssatzung des Landkreises Saalekreis für ehrenamtlich tätige Integrationslotsen
1:52:40       14. Überführung der Musiklehrenden des Landkreises Saalekreis von Honorarverträgen in Anstellungsverhältnisse zum 01.04.2024
2:02:10       15. Annahme von Spenden und Zuwendungen gemäß § 99 Abs. 6 des Kommunalverfassungsgesetzes (KVG LSA)
2:04:00      16. Anfragen und Anregungen