Sitzung des Bad Dürrenberger Stadtrates vom 22.04.2021

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.02.2021
4. Informationen des Bürgermeisters und des Stadtratsvorsitzenden
5. Berichterstattung des gemeindlichen Vertreters in der Vollversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Bad Dürrenberg
6. Anfragen und Anregungen der Stadträte
7. BV 139-13-2021 – Neufassung der Satzung der Stadt Bad Dürrenberg über die Einrichtung der Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bad Dürrenberg
8. BV 144-13-2021 – Abwahl und Neuwahl der allgemeinen Vertretung des Hauptverwaltungsbeamten
9. BV 145-13-2021 – Festlegung eines Wahltermins für die turnusmäßige Wahl des Hauptverwaltungsbeamten der Solestadt Bad Dürrenberg
10. BV 146-13-2021 – Ernennung eines stellvertretenden Wehrleiters für die Feuerwehr der Stadt Bad Dürrenberg und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
11. BV 147-13-2021 – Kooperationsvereinbarung zur Sicherheitspartnerschaft zwischen der Solestadt Bad Dürrenberg und dem Polizeirevier Saalekreis
12. BV 148-13-2021 – Bestätigung der Kosten- und Finanzierungsübersicht nach § 149 BauGB im Rahmen des Förderprogramms „Lebendige Zentren“
13. BV 149-13-2021 – Bebauungsplanentwurf Nr. 17 „Sondergebiet für Großflächigen Einzelhandel Breite Straße Bad Dürrenberg“ – Billigung des Entwurfes, Offenlage und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
14. BV 155-13-2021 – Wahl von Schiedspersonen gemäß § 4 Schiedsstellen- und Schlichtungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (SchStG)
15. Einwohnerfragestunde