Aufzeichnung der Sitzung
2. Sitzung Stadtrat Merseburg
am Donnerstag, dem 28.11.2024 um 17:00 Uhr
Sitzungssaal im Alten Rathaus,Burgstraße 1
06217 Merseburg
1. Beginn der Sitzung
1.1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
1.2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
1.3 Bestätigung der öffentlichen Niederschrift der letzten Sitzung
2. Beratungen in öffentlicher Sitzung
4:30 2.1 Bekanntgabe der gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse
6:08 2.2 Einwohnerfragestunde
6:22 2.3 Bericht des Oberbürgermeisters
17:45 2.4 Anfragen und Anregungen der Stadträte
42:05 2.5 1. Fortschreibung der Risikoanalyse und Brandschutzbedarfsplanung der Stadt
Merseburg
093/BV/24
43:00 2.6 Aufhebungsvertrag zu Verträgen zur Nutzung der Dürer-Schule durch den Land-
kreis Saalekreis
099/BV/24
44:15 2.7 Wohnbauflächenkonzept
114/BV/24
51:10 2.8 Beschluss über den 4. Entwurf des Flächennutzungsplanes der Stadt Merseburg
und dessen öffentliche Auslegung 115/BV/24
1:12:45 2.9 Städtebaulicher Vertrag zur städtebaulichen Maßnahme „Industriegebiet Merse-
burg – Süd-West“ (Leuna III)
116/BV/24
1:14:18 2.10 Neufassung der Parkgebührenordnung im Zusammenhang mit § 2b UStG
103/BV/24
1:27:25 2.12 Beschluss zum Lärmaktionsplan
133/BV/24
1:28:16 2.13 Abschluss einer Kooperationsvereinbarung
105/BV/24
1:29:20 2.14 3. Änderung der Grundschulbezirkssatzung
134/BV/24
1:34:20 2.15 Grenzen Ortsteil Kötzschen
106/BV/24
1:37:15 2.16 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung
145/BV/24
1:39:50 2.17 Änderung bei der Aufstellung und Prüfung verkürzter Jahresabschlüsse der
Stadt Merseburg.
130/BV/24
1:43:30 2.18 Satzung über die Festsetzung der differenzierten Realsteuerhebesätze der Stadt
Merseburg ab dem Jahr 2025
131/BV/24
1:52:00 2.20 Neufassung der Aufwandsentschädigungssatzung
129/BV/24
2:10:15 2.21 Beschluss zur Erfrischungsgeldsatzung
138/BV/24
2:11:10 2.23 Informationen der Stadtverwaltung
2.24 Schließung der Sitzung
