28 Sitzung des Merseburger Stadtrates vom 11.07.2013

Vorgesehene Tagesordnung:

Öffentliche Sitzung
1. Beginn der Sitzung
1.1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
1.3 Bestätigung der Niederschrift der 27. Sitzung vom 06.06.2013
2. Beratungen in öffentlicher Sitzung
2.1 Bekanntgabe der gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse des Stadtrates und seiner
beschließenden Ausschüsse
2.2 Bericht des Oberbürgermeisters
2.3 Anfragen und Anregungen der Stadträte
2.4 Satzungen über die Festlegung von Beitragssätzen zur Erhebung wiederkehrender
Straßenausbaubeiträge im Abrechnungsgebiet Blösien für die Jahre 2009 und
2010
028/BV/13
2.5 Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf
der 1. Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes gemäß § 171 b Abs. 2
BauGB
008/BV/13
2.6 Beschluss über die 1. Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes der Stadt
Merseburg (SEK 2030)
009/BV/13
2.7 Finanzierung der Sanierungsmaßnahmen in den Kindertagesstätten „Weinberg“
und „Knirpsenland“
034/BV/13
2.8 Finanzierung des Vorhabens Kita „Anne Frank“ im Rahmen des STARK IIIProgrammes
035/BV/13
2.9 Finanzierung des Kunstrasenplatzes Stadtstadion
037/BV/13
2.10 Straßennamenbezeichnungen für die betrieblich-öffentlichen Straßen auf dem
Campus
der Hochschule Merseburg (FH)
036/BV/13
2.11 Information zu Beiträgen für die Abwasserbeseitigungen
BE: GF AZVFrau Sonnenkalb


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