Sendeverantwortung: Klaus Treuter
Aufzeichnung der Sitzung
27. Sitzung des Stadtrates Merseburg vom 15.06.2023
1.1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
1.2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
1.3 Bestätigung der öffentlichen Niederschrift der letzten Sitzung
2. Beratungen in öffentlicher Sitzung
2.1 Bekanntgabe der gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse
9:15 Einwohnerfragestunde
9:40 Bericht des Oberbürgermeisters
35:15 Anfragen/Anträge und Anregungen der Stadträte
53:15 Feststellung der Neubesetzung in den Ausschüssen des Stadtrates 003/AN/23 2.6
54:04 Neubestimmung des Gemeindewahlleiters ab 01.08.2023 025/BV/23
57:20 Zeitplan Jahresabschlüsse 051/BV/23
1:17:40 Ergänzung zum Beteiligungsbericht 2021 – Jahresabschluss Abwasserzweckverband Merseburg (AZV) 006/MV/232.9
1:20:30 7. Änderungssatzung der Aufwandsentschädigungssatzung 047/BV/23
1:23:35 Beschluss über geplante Maßnahmen im Programm Lebendige Zentren, Fördergebiet „Mitte/Zentrum“ (GKFÜ 2023)032/BV/23
1:28:45 Beschluss über geplante Maßnahmen im Programm Sozialer Zusammenhalt, Fördergebiet „Rosental“ (GKFÜ 2023)033/BV/23
1:29:40 Beschluss über die 1. Änderung des Fördergebiets „Mitte/Zentrum“ im Programm Lebendige Zentren 034/BV/23
1:31:40 Beschluss über das Fördergebiet „Rosental“ im Programm Sozialer Zusammenhalt und Billigung des „Quartierskonzepts Rosental“ 035/BV/23
1:35:00 MerErlebnisspielwelt 038/BV/23
1:36:10 Standortbeschluss Neubau Schwimmhalle 042/BV/23
1:38:40 Entgeltvereinbarungen ab 01/2021 für die Kindertageseinrichtungen der SDA AWO gGmbH 043/BV/23
Entgeltvereinbarung ab 01/2023 der Natur-Kindertagesstätte „Spatzennest“
