Konstituierende Sitzung des Stadtrates Braunsbedra vom 10.07.2019

1. Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des
Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
3. Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der
Tagesordnung im öffentlichen Teil
4. Übertragung der Sitzungsleitung an das an Jahren älteste Mitglied des SR (§
53 Abs. 2 KVG LSA)
5. Verpflichtung der ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrates gemäß § 53 Abs. 2
Satz 1 KVG LSA
IV-031/2019
6. Wahl des Vorsitzenden der/des Stadtrates und Übernahme der Sitzungsleitung
7. Verpflichtung des an Jahren ältesten Mitgliedes des Stadtrates durch die
Vorsitzende / den Vorsitzenden des Stadtrates
8. Gültigkeit der Wahl des Stadtrates der Stadt Braunsbedra SR-222/2019
9. Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Roßbach SR-223/2019
10. Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Krumpa SR-224/2019
11. Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Großkayna SR-225/2019
12. Gültigkeit der Wahl des Ortschaftsrates Frankleben SR-226/2019
13. Beschluss über die Geschäftsordnung für den Stadtrat, seiner Ausschüsse und
den Ortschaftsräten
SR-239/2019
14. Wahl der/des Ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates
15. Wahl der/des Zweiten stellvertretenden Vorsitzenden des Stadtrates
16. Mitteilung des Vorsitzenden des Stadtrates über die Bildung der Fraktionen
und deren Vorsitzende
17. Abstimmung über die Sitzordnung des Stadtrates
18. Feststellung der Sitzverteilung und der Ausschussbesetzung des
Hauptausschusses gem. § 47 KVG LSA
SR-227/2019
19. Verteilung der Vorsitze der beratenden Ausschüsse im Höchstzahlenverfahren
nach d’Hondt
20. Feststellung der Sitzverteilung und der Ausschussbesetzung sowie die
Bennung des Vorsitzes für den Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
SR-228/2019
10.07.2019 – öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Braunsbedra Seite: 2/2
21. Feststellung der Sitzverteilung und Ausschussbesetzung sowie Bennennung
des Vorsitzes für den Ordnungsausschuss
SR-229/2019
22. Feststellung der Sitzverteilung und der Ausschussbesetzung sowie Benennung
des Vorsitzes für den Schul-, Sozial-,Kultur- und Umweltausschuss
SR-230/2019
23. Berufung sachkundiger Einwohner in den Bau-, Planung- und
Umweltausschuss als Mitglieder mit beratender Stimme
SR-231/2019
24. Berufung sachkundiger Einwohner in den Ordnungsausschuss als Mitglieder
mit beratender Stimme
SR-232/2019
25. Berufung sachkundiger Einwohner in den Schul-, Sozial-, Kultur- und
Sportausschuss
SR-233/2019
26. Sitzverteilung und Besetzung für die Verbandsversammlung des
Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Geiseltal
SR-234/2019
27. Entsendung von Vertretern in den Aufsichtsrat der Geiseltaler
Wohnungsgesellschaft mbH mit Sitzverteilung und Besetzung
SR-235/2019
28. Entsendung von Vertretern in den Aufsichtsrat der Senioren Wohn- und Pflege
GmbH mit Sitzverteilung und Besetzung
SR-236/2019
29. Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtsrat der Arbeitsförderungs- und
Servicegesellschaft mbH
SR-237/2019
30. Wahl eines Vertreters und eines Stellvertreters in die Verbandsversammlung
des Abwasserzweckverbandes Merseburg
SR-238/2019
31. Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des
öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 15.05.2019
32. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der
Sitzung vom 15.05.2019
33. Einwohnerfragestunde
34. Bericht des Bürgermeisters
35. Geldanlagen der Stadt Braunsbedra nach Wegfall der Einlagensicherung für
Kommunen bei Privatbanken
SR-218/2019
36. Berufung und Beauftragung von Führungskräften der Ortsfeuerwehr
Braunsbedra
SR-220/2019
37. Anfragen und Anregungen
nicht öffentlicher Teil:
38. Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der
Tagesordnung im nicht öffentlichen Teil
39. Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht
öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 15.05.2019
40. Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsstelle Braunsbedra SR-219/2019
41. Bericht des Bürgermeisters
42. Anfragen und Anregungen
43. Schließung der Sitzung