7. Sitzung des Merseburger Stadtrates vom 10. Dezember 2015

1.
Beginn der Sitzung
1.1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
1.3
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.10.2015
1.4
Überreichung von Ehrenurkunden des Städte-und Gemeindebundes an langjährig ehrenamtlich tätige Stadträtinnen und Stadträte
2.
Beratungen in öffentlicher Sitzung
2.1
Bekanntgabe der gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse des Stadtrates und
seiner beschließenden Ausschüsse
2.2
Bericht des Oberbürgermeisters
2.3
Anfragen und Anregungen der Stadträte
2.4
Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Stadt Merseburg für das Jahr 2016 (Hebesatzsatzung)
073/BV/15
2.5
Parkgebührenordnung der Stadt Merseburg
071/BV/15
2.6
Kostenbeiträge für die Förderung und Betreuung von Kindern in Tagesein-richtungen und Tagespflegestellen der Stadt Merseburg
076/BV/15
2.7
Haushaltskonsolidierung (Personalkosten)
078/BV/15
Seite 2
2.8
Gesundes Frühstück 2016
075/BV/15
2.9
Kulturelle Vorhaben 1. Quartal 2016 einschl. des 47. Merseburger Schlossfestes und des Planetariums
074/BV/15
2.10
Vorfristige Mittelfreigabe für I-16E006, Software DMS- Rechnungsworkflow
080/BV/15
2.11
Überplanmäßige Ausgabe von Zuschüssen an freie Träger der Kindereinrichtun-gen
079/BV/15
2.12
Straßennamenbezeichnungen für die neuen Planstraßen und die Privatwege im Bebauungsplan Nr. 1, in Merseburg, OT Geusa, Wohngebiet Knapendorfer Weg
070/BV/15
2.13
Hauptsatzung der Stadt Merseburg
039/BV/15
2.14
Wahl des Vertreters des Oberbürgermeisters gemäß § 67 Abs. 1 KVG LSA
Nichtöffentliche Sitzung
3.
Beratungen in nichtöffentlicher Sitzung
3.1
Verkauf von kommunalen Grundstücken
072/BV/15
17.30
Einwohnerfragestunde