Vorgesehene Tagesordnung: TOP Thema Öffentliche Sitzung 1. Beginn der Sitzung 1.1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 1.2 Gratulation zur Bestätigung im Amt des Stadtwehrleiters und seines Stellvertreters 1.3 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung 1.4 Bestätigung der Niederschriften der Sitzungen vom 14.04.2016 und 21.04.2016 2. Beratungen in öffentlicher Sitzung 2.1 Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen des Stadtrates und der beschließenden Ausschüsse sowie von Veränderungen in der CDU Fraktion und in der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates 2.2 Bericht des Oberbürgermeisters 2.3 Informationen der Stadtverwaltung zum Stand der Erarbeitung der Eröffnungsbilanz und des Haushaltes 2016 2.4 Anfragen und Anregungen der Stadträte 2.5 Beschluss über die Aufnahme des Projektes Staupenbrunnen in den Haushaltsplan 2016 und vorfristige Mittelfreigabe 028/BV/16 2.6 Gesellschafterbeitrag zur Sanierungsvereinbarung der Gebäudewirtschaft GmbH 040/BV/16 Seite 2 2.7 1. Nachtrag zum bestehenden Konzessionsvertrag zwischen der Stadt Merseburg und der MIDEWA Wasserversorgungsgesellschaft in Mitteldeutschland mbH 034/BV/16 2.8 2. Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt Merseburg (Hundesteuersatzung) 036/BV/16 2.9 Straßennamenbezeichnung für die neue Planstraße A und den Privatweg im Bebauungsplan Nr. 58, Ikarusstraße in Merseburg 027/BV/16 2.10 Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 56 „Sondergebiet Einzelhandel – Lauchstädter Straße/Lassallestraße“ (REWE) 035/BV/16 2.11 Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 61 „Mehrgenerationen-Wohnanlage Klobikauer Straße“ 038/BV/16 2.12. Vorstellung der Merseburger Innovations- und Technologiezentrum GmbH (MITZ) Einwohnerfragestunde 17.30 Uhr gez.Werner
