5.Sitzung des Merseburger Stadtrates vom 12.12.2019

TOP Thema
Öffentliche Sitzung
1. Beginn der Sitzung
1.1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
1.3 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Beratungen in öffentlicher Sitzung
2.1 Bekanntgabe der gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse des Stadtrates und
seiner beschließenden Ausschüsse
2.2 Bericht des Oberbürgermeisters
2.3 Anfragen und Anregungen der Stadträte
2.4 Änderung der Ausschussbesetzungen AfD Fraktion
141/AN/19
2.5 Straßenreinigungsgebührensatzung – StrRGS
135/BV/19
2.6 Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Stadt Merseburg
ab dem Jahr 2020 (Hebesatzsatzung)
136/BV/19
2.7 LEQ-Vereinbarungen für Kindertagesstätte „Knirpsenland“ und Hort an der
Grundschule Geusa
119/BV/19
2.8 3. Änderung der Aufwandsentschädigungssatzung
120/BV/19
Seite 2
2.9 Wappensatzung der Stadt Merseburg
140/BV/19
2.10 Beteiligungsbericht 2018
010/MV/19
2.11 Antrag 20-AN-19 – Sekundarschule „Albrecht-Dürer“
Fraktion Die LINKE
Einwohnerfragestunde 17.30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
3. Beratungen in nichtöffentlicher Sitzung
3.1 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.2 Informationen der Stadtverwaltung
3.3 Anfragen und Anregungen der Stadträte


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