30 Sitzung des Merseburger Stadtrates vom 19.12.2013

Vorgesehene Tagesordnung:
TOP Thema
Öffentliche Sitzung
1. Beginn der Sitzung
1.1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
1.3 Bestätigung der Niederschrift der 29. Sitzung vom 17.10.2013
2. Beratungen in öffentlicher Sitzung
2.1 Bekanntgabe der gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse des Stadtrates und seiner
beschließenden Ausschüsse
2.2 Bericht des Oberbürgermeisters
2.3 Anfragen und Anregungen der Stadträte
2.4 Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Behörden,
sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden zum Entwurf
des vorzeitigen Bebauungsplanes Nr. B 5.1 „Am Forst Beuna“
051/BV/13
2.5 Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. B
5.1 „Am Forst Beuna“
052/BV/13
2.6 Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB zur 1. Änderung des vorzeitigen Bebauungsplanes
Nr. B 5 „Mitteldeutscher Energiepark Beuna“
053/BV/13
2.7 Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen der Behörden
und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum 2. Entwurf des vorzeitigen Bebauungsplanes
Nr. 53 „Wohnbebauung Markwardstraße“
057/BV/13
Seite 2
2.8 Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 53
„Wohnbebauung Markwardstraße“
059/BV/13
2.9 Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf
der 1. Fortschreibung des Stadtentwicklungskonzeptes gemäß § 171 b Abs. 2
BauGB
008/BV/13
2.10 Beschluss über das Integrierte Stadtentwicklungskonzept der Stadt Merseburg
(ISEK 2030) – Fortschreibung des SEK 2001
009/BV/13
2.11 Jahresabschluss 2012 der Gebäudewirtschaft GmbH
069/BV/13
2.12 Jahresabschluss 2012 der Merseburger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft
mbH
070/BV/13
2.13 Beteiligungsbericht 2011
015/MV/13
2.14 Satzung über die Festsetzung der Realsteuer-Hebesätze der Stadt Merseburg für
das Jahr 2014 (Hebesatzsatzung)
066/BV/13
2.15 Aufhebung und Neufestsetzung der Satzungen über die Festlegung von Beitragssätzen
zur Erhebung wiederkehrender Straßenausbaubeiträge im Abrechnungsgebiet
Blösien für die Jahre 2009 und 2010
065/BV/13
2.16 Beschluss des AZV Merseburg zur Einführung des Erneuerungsbeitrages II im
Verbandsgebiet
004/AN/13
2.17 Berufung des Gemeindewahlleiters für die allgemeine Neuwahlen 2014
063/BV/13


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