3. Sitzung des Merseburger Stadtrates vom 26.02.2015

Vorgesehene Tagesordnung:
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Thema
Öffentliche Sitzung
1.
Beginn der Sitzung
1.1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
1.3
Bestätigung der Niederschrift der 2. Sitzung vom 11.12.2014
2.
Beratungen in öffentlicher Sitzung
2.1
Bekanntgabe der gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse des Stadtrates und
seiner beschließenden Ausschüsse
2.2
Bericht des Oberbürgermeisters
2.3
Anfragen und Anregungen der Stadträte
2.4
Änderung des Gestaltungsentwurfes für den Neubau einer Seniorenresidenz
zwischen Brühl und Preußerstraße
BV DS-Nr. 076/BV/14
2.5
Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des neuaufzustellenden
Flächennutzungsplanes der Stadt Merseburg
067/BV/14
2.6
Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die öffentliche Auslegung der Satzung über örtliche Bauvorschriften zur Gestaltung baulicher Anlagen für Teil-bereiche des Bebauungsplanes Nr. 53 „Wohnbebauung Markwardstraße“
(Gestaltungssatzung)
080/BV/14
2.7
Finanzierung der Mehrkosten für die Baumaßnahme Kindertagesstätte Anne Frank
008/BV/15
Seite 2
2.8
Vorfristige Mittelfreigabe für den Abriss des Hochhauses Geusaer Straße 88
009/BV/15
2.9
Außerordentliche Ausgabe zur Finanzierung von Planungskosten für die Er-
neuerung der Tribünenanlage und des Parkettes in der Rischmühlenhalle
010/BV/15
2.10
Unterstützung des Projektes Revitalisierung des Merseburger Petersklosters
001/AN/15
2.11
Beschluss über die Annahme einer zweckgebundenen Spende für das Petrikloster sowie die vorfristige Mittelfreigabe für Instandsetzungs- und Sanie-rungsmaßnahmen am Petrikloster
013/BV/15
2.12
Festlegung eines Budgets für geringwertige Wirtschaftsgüter (GWG) im Haushalt 2015
005/BV/15
2.13
Festlegung der Wertgrenze für Investitionen/Instandsetzungen
004/BV/15
2.14
Beschluss über das Projekt „Barrierefreier Zugang zum Dom“ einschließlich einer außerplanmäßigen und vorfristigen Mittelfreigabe
011/BV/15
2.15
Beschluss über die Nichtanwendung der Experimentierklausel für das Vorhaben „Wohnanlage Rabennest“
002/BV/15
Nichtöffentliche Sitzung
3.
Beratungen in nichtöffentlicher Sitzung
3.1
Grundstücksangelegenheit Gebäudewirtschaft GmbH
012/BV/15
3.2
Beendigung Erbbaurecht „Böhmischer Hof“ in Merseburg
006/BV/15
Einwohnerfragestunde 17.30 Uhr
Mit freundlichen Grüßen
Werner


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