29.Sitzung des Saalekreis Kreistages vom 08. Mai 2019

1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
2.
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
3.
Einwohnerfragestunde
4.
Informationen des Vorsitzenden des Kreistages
5.
Entscheidungen über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages (Protokoll vom 06.03.2019)
6.
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse
7.
Berichterstattung des ehemaligen Behindertenbeauftragten über seine Tätigkeit
8.
Berichterstattung zu Ergebnissen der Umsetzung des Beschlusses Nr. 206-22/17 – Zweckvereinbarung zur Gestaltung eines zukunftsorientierten Strukturwandels im mitteldeutschen Braunkohlerevier
9.
Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Landkreis Saalekreis und der Stadt Halle (Saale) zur gemeinsamen Trägerschaft über die Saalesparkasse
10.
Betrauung der Carl-von-Basedow-Klinikum Saalekreis gGmbH mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse zur Herstellung der beihilferechtlichen Zulässigkeit von Ausgleichszahlungen
11.
Zinsforderung der Investitionsbank des Landes Sachsen-Anhalt im Ergebnis der Verwendungsnachweisprüfung des 3. BA des Carl-von-Basedow-Klinikums Merseburg
12.
Entwicklung eines demografiefesten und zukunftssicheren ÖPNV-Konzeptes für den Untersuchungsraum Stadt Querfurt und Verbandsgemeinde Weida-Land
13.
Entscheidung über Grundsatzfragen zur Unterbringung von Personen nach dem Aufnahmegesetz LSA in Gemeinschaftsunterkünften ab dem 01.01.2021
14.
Förderung des Austauschs von digitalen Handsprechfunkgeräten der Freiwilligen Feuerwehren des Landkreises
15.
Durchführung des Bauvorhabens „Sanierung der Atemschutzwerkstatt“ auf dem Gelände des FTZ Blösien
16.
Fortführung des Bauvorhabens „Wege und Plätze“ auf der Burg Querfurt
17.
Aufhebung des Beschlusses Nr. 283-28/19 (Beschlussvorlage BV 765/2019) des Kreistages vom 06.03.2019
18.
Private Benutzung von Dienstkraftfahrzeugen durch den Hauptverwaltungsbeamten
19.
Wahl des/der Wahlbevollmächtigten und seines/ihres Vertreters für den zu bestellenden Wahlausschuss für die Vertrauensleute und ihre Vertreter beim Verwaltungsgericht Halle
20.
Anfragen und Anregungen
nichtöffentliche Sitzung
21.
Entscheidungen über Einwendungen zur Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages – nichtöffentliche Sitzung (Protokoll vom 06.03.2019)
22.
Vergabeentscheidung zur Baumaßnahme K 2126 – 2. BA Zufahrt Kompostieranlage bis OD Merbitz/ L 147
23.
Anfragen und Informationen
öffentliche Sitzung
24.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
25.
Schließung der Sitzung