29. Sitzung des Merseburger Stadtrates vom 17.10.2013

Öffentliche Sitzung
1. Beginn der Sitzung
1.1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
1.3 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.07.2013
2. Beratungen in öffentlicher Sitzung
2.1 Bekanntgabe von Änderungen in der Besetzung der Fraktionen des Stadtrates
2.2 Bekanntgabe der gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse des Stadtrates und seiner
beschließenden Ausschüsse
2.3 Bericht des Oberbürgermeisters
2.4 Anfragen und Anregungen der Stadträte
2.5 Jahresabschluss 2012 Stadtwerke Merseburg GmbH 042/BV/13
2.6 Jahresabschluss 2012 Merseburger Innovations- und Technologiezentrum GmbH 043/BV/13
2.7 Jahresrechnung der Stadt Merseburg 2012 und Entlastung des Oberbürgermeisters 050/BV/13
2.8 Maßnahmen zur Beseitigung der Hochwasserschäden 046/BV/13
2.9 Dienstleistungsvertrag zur Überlassung eines Radarfahrzeuges 047/BV/13

2.10 Personalentwicklungskonzept 016/MV/13
2.11 Haushaltsplan und Haushaltssatzung der Stadt Merseburg für das Jahr 2013 055/BV/13
2.12 Information des AZV zum Erneuerungsbeitrag
BE: Frau Sonnenkalb
Nichtöffentliche Sitzung
3. Beratungen in nichtöffentlicher Sitzung
3.1 Verkauf des kommunalen Grundstückes – Siegfried-Berger-Straße 5-7 054/BV/13
3.2 Information zu Aufgaben und Personalangelegenheiten im Jugend- und Sportamt