27.Sitzung des Stadtrates Merseburg vom 14. Februar 2019

1. Beginn der Sitzung
1.1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
1.3 Bestätigung der öffentlichen Niederschriften der letzten Sitzungen
2. Beratungen in öffentlicher Sitzung
2.1 Bekanntgabe der gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse des Stadtrates und
seiner beschließenden Ausschüsse
2.2 Bericht des Oberbürgermeisters
2.3 Anfragen und Anregungen der Stadträte
2.4 Neufassung der Hauptsatzung
124/BV/18
2.5 Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Behörden-
und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 5
M Wohngebiet „Zum Fürstendamm“, OT Meuschau
122/BV/18
2.6 Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB zum Bebauungsplanes Nr. 5 M
Wohngebiet „Zum Fürstendamm“, OT Meuschau
123/BV/18
Seite 2
2.7 Aufhebung des Beschlusses Nr. 007/26 SR/13 über die Aufstellung der 1. vereinfachten
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 „Einkaufszentrum Merseburg-
Nord“ vom 18.04.2013 und Beschluss über die Aufstellung der 1. vereinfachten
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 „Einkaufszentrum Merseburg-
Nord“
004/BV/19
2.8 Beschluss über die räumliche Abgrenzung des Fördergebietes „Merseburg –
Kötzschen“ im Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“
001/BV/19
2.9 Errichtung und Betrieb einer Klärschlammtrocknungs- und -verbrennungsanlage
mit Phosphatdüngemittelherstellung einschließlich Anlage zur zeitweiligen Lagerung
des Klärschlamms
016/BV/19
2.10 Tourist-Information Merseburg
002/AN/18
2.11 Senkung der Kreisumlage
001/AN/19
2.12 Information zur Zusammenarbeit AZV Merseburg mit der Industriekläranlage
Schkopau
2.13 Ergebnis des Prüfauftrages zum Beschluss-Nr. 30/21 SR/18, Pkt. 10a;
Aufhebung des kw-Vermerkes Sachbearbeiter*in im Stadtentwicklungsamt
007/BV/19
2.14 Entwurf Personalentwicklungskonzept
001/MV/19
2.15 Stand Vollzug der Umsetzung des Stadtratsbeschlusses für Maßnahmen zur
Haushaltskonsolidierung vom 15.02.2018
17.30 Uhr Einwohnerfragestunde
Nichtöffentliche Sitzung
3. Beratungen in nichtöffentlicher Sitzung
3.1 Bestätigung der nichtöffentlichen Niederschrift der letzten Sitzung