25. Sitzung des Merseburger Stadtrates vom 15. November 2018

1. Beginn der Sitzung
1.1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
1.3 Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.09.2018
2. Beratungen in öffentlicher Sitzung
2.1 Bekanntgabe der gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse des Stadtrates und
seiner beschließenden Ausschüsse und Bekanntgabe Ausschussumbesetzung
2.2 Bericht des Oberbürgermeisters
2.3 Anfragen und Anregungen der Stadträte
Beantwortung der Anfrage des Stadtrates Herrn Dr. Eichner aus der vom
Sitzung 14.06.2018:
 Digitales Internet in Schulen, Schulbauförderrichtlinie
BE: BM Herr Gatzlaff
2.4 Beschluss über den Lärmaktionsplan der Stadt Merseburg
099/BV/18
2.5 Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Behörden-
und Öffentlichkeitsbeteiligung zum Entwurf der 1. vereinfachten Änderung
des Bebauungsplanes Nr. G 1 „Knapendorfer Weg“, OT Geusa
105/BV/18
2.6 Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes
Nr. G 1 „Knapendorfer Weg“, OT Geusa
106/BV/18
2.7 Wärmerückgewinnungsanlage am Standort Leuna und Anbindung an das Fernwärmenetz
Merseburg (TREA)
097/BV/18
Seite 2
2.8 Beschluss über die Teilnahme am Bundesprogramm „Nationale Projekte des
Städtebaus“ (2018/19) mit dem städtebaulichen Wettbewerb „Merseburgs bezaubernde
Stadtkrone“
098/BV/18
2.9 Beschluss über die Mitgliedschaft der Stadt in und die Bewerbung der Stadt
Merseburg um die Geschäftsstelle der in Gründung befindlichen „Arbeitsgemeinschaft
fahrradfreundlicher Kommune“ (AGFK)
074/BV/18
2.10 Durchführungsbeschluss zur antragsgemäß bewilligten Fördermaßnahme „Kulturschatz
Merseburg – Entwicklung nachhaltiger Begleitstrukturen“
104/BV/18
2.11 Trägerwechsel des Mehrgenerationenhauses
094/BV/18
2.12 Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Merseburg GmbH
114/BV/18
2.13 Jahresabschluss 2017 Merseburger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft
mbH
115/BV/18
2.14 2. Änderung Hauptsatzung der Stadt Merseburg
092/BV/18
2.15 Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Merseburg
(Zweitwohnungssteuer)
044/BV/18
Nichtöffentliche Sitzung
3. Beratungen in nichtöffentlicher Sitzung
3.1 Änderungen zum Stadtratsbeschluss Nr. 16/19 SR/17
Verkauf von kommunalen Grundstücken
029/BV/18
3.2 Verkauf von kommunalen Grundstücken
096/BV/18
Seite 3
Öffentliche Einwohnerfragestunde 17.30 Uhr
Anschließend Beantwortung der Anfrage der Einwohnerin aus Merseburg aus
der Sitzung vom 14.09.2018:
 Gruppe Garagenbesitzer aus der Werderstraße
BE: BM Herr Gatzlaff