22. Sitzung des Merseburger Stadtrates vom 12. April 2018

1. Beginn der Sitzung
1.1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
1.3 Bestätigung der Niederschrift der letzten Sitzung
2. Beratungen in öffentlicher Sitzung
2.1 Bekanntgabe der gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse des Stadtrates und
seiner beschließenden Ausschüsse
2.2 Bericht des Oberbürgermeisters
2.3 Anfragen und Anregungen der Stadträte
2.4 Arbeitsaufgaben und Personalausstattung der Stadtbibliothek „Walter Bauer“
Merseburg unter den Bedingungen der Haushaltskonsolidierung
016/BV/18
2.5 Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung im Ergebnis der Beschlussfassung zur
Aufgabenkritik im Stadtrat 15.02.2018 Punkt 3 Beschluss Nr. 30/21 SR/18
024/BV/18
2.6 Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Merseburg 2018/2019 (Doppelhaushalt)
und vorab gesendete Änderungsanträge und Anfragen der Fraktionen
011/BV/18
2.7 LEQ-Vereinbarung im Hort der Grundschule „Otto Lilienthal“
017/BV/18
Seite 2
2.8 2. Änderung zur räumlichen Abgrenzung des Fördergebietes „Stadtteile mit besonderem
Entwicklungsbedarf – die soziale Stadt“
018/BV/18
2.9 Beschluss über die Aufstellung der 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes
Nr. G 1 „Knapendorfer Weg“, OT Geusa
019/BV/18
2.10 Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Entwurfes der 1. vereinfachten
Änderung des Bebauungsplanes Nr. G 1 „Knapendorfer Weg“ (Bebauungsplan
Nr. G 1.1), OT Geusa
020/BV/18
2.11 Informationen der Stadtverwaltung
Einwohnerfragestunde 17.30 Uhr
Nichtöffentliche Sitzung
3. Beratungen in nichtöffentlicher Sitzung
3.1 Änderungen zum Stadtratsbeschluss Nr. 16/19 SR/17
Verkauf von kommunalen Grundstücken
029/BV/18
Mit freundlichen Grüßen
gez. Werner
Stadtratsvorsitzender