10. Sitzung des Merseburger Stadtrates vom 02. Juni 2016

Vorgesehene Tagesordnung:
TOP Thema
Öffentliche Sitzung
1. Beginn der Sitzung
1.1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Gratulation zur Bestätigung im Amt des Stadtwehrleiters und seines Stellvertreters
1.3 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
1.4 Bestätigung der Niederschriften der Sitzungen vom 14.04.2016 und 21.04.2016
2. Beratungen in öffentlicher Sitzung
2.1 Bekanntgabe von nichtöffentlichen Beschlüssen des Stadtrates und der beschließenden
Ausschüsse sowie von Veränderungen in der CDU Fraktion
und in der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates
2.2 Bericht des Oberbürgermeisters
2.3 Informationen der Stadtverwaltung zum Stand der Erarbeitung der Eröffnungsbilanz
und des Haushaltes 2016
2.4 Anfragen und Anregungen der Stadträte
2.5 Beschluss über die Aufnahme des Projektes Staupenbrunnen in den Haushaltsplan
2016 und vorfristige Mittelfreigabe
028/BV/16
2.6 Gesellschafterbeitrag zur Sanierungsvereinbarung der Gebäudewirtschaft GmbH
040/BV/16
Seite 2
2.7 1. Nachtrag zum bestehenden Konzessionsvertrag zwischen der Stadt Merseburg
und der MIDEWA Wasserversorgungsgesellschaft in Mitteldeutschland mbH
034/BV/16
2.8 2. Änderung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Stadt
Merseburg (Hundesteuersatzung)
036/BV/16
2.9 Straßennamenbezeichnung für die neue Planstraße A und den Privatweg im
Bebauungsplan Nr. 58, Ikarusstraße in Merseburg
027/BV/16
2.10 Beschluss über den Entwurf und die Auslegung des Bebauungsplanes Nr.
56 „Sondergebiet Einzelhandel – Lauchstädter Straße/Lassallestraße“ (REWE)
035/BV/16
2.11 Beschluss über die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes
Nr. 61 „Mehrgenerationen-Wohnanlage Klobikauer Straße“
038/BV/16
2.12.
Vorstellung der Merseburger Innovations- und Technologiezentrum GmbH (MITZ)
Einwohnerfragestunde 17.30 Uhr
gez.Werner