1. Stadtratsitzung des Merseburger Stadtrates vom 23.10.2014 Teil 1/2

Öffentliche Sitzung
1. Beginn der Sitzung
1.1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
1.3 Bestätigung der Niederschriften der Sitzungen vom 24.04.2014 und 03.07.2014
2. Beratungen in öffentlicher Sitzung
2.1 Verpflichtung von Stadträten gemäß Kommunalverfassungsgesetz
2.2 Bekanntgabe der gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse des Stadtrates und
seiner beschließenden Ausschüsse
2.3 Bericht des Oberbürgermeisters
2.4 Anfragen und Anregungen der Stadträte
2.5 Aussprache zur Eröffnungsbilanz und zum Haushaltsvollzug 2014
Antrag der Fraktion SPD/Bündnis Grüne
2.6 Nachtragshaushaltssatzung und Nachtragshaushaltsplan der Stadt Merseburg für
das Jahr 2014
061/BV/14
2.7 Beschluss über die Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen aus der Öffentlichkeits-
und Behördenbeteiligung zum 1. und 2. Entwurf des Bebauungsplanes
Nr. 58 „Gewerbe- und Mischgebiet Ikarusstraße“
052/BV/14
2.8 Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB zum Bebauungsplan Nr. 58 „Gewerbeund
Mischgebiet Ikarusstraße“
053/BV/14
Seite 2
2.9 Beschluss über die Beantragung des Projektes “Revitalisierung des Sixtiensembles”
im Bundesprogramm “Nationale Projekte des Städtebaus” (2014)
055/BV/14
2.10 Bestätigung der Wahl zur Ortsbürgermeisterin und ihres Stellvertreters
des Ortsteiles Beuna (Geiseltal)
058/BV/14
2.11 Bestätigung der Wahl zum Ortsbürgermeister und seiner Stellvertreterin des
Ortsteiles Meuschau
059/BV/14
2.12 Bestätigung der Wahl zur Ortsbürgermeisterin und ihres Stellvertreters des
Ortsteiles Trebnitz
060/BV/14
2.13 Oberbürgermeisterwahl 2015
065/BV/14
2.14 Jahresabschluss der Gebäudewirtschaft GmbH 2013
035/BV/14
2.15 Jahresabschluss der Stadtwerke Merseburg GmbH 2013
036/BV/14
2.16 Jahresabschluss 2013 der Merseburger Innovations- und Technologiezentrumsgesellschaft
mbH (Mitz)
064/BV/14
Nichtöffentliche Sitzung
3. Beratungen in nichtöffentlicher Sitzung
3.1 Personalangelegenheiten Stadtwerke Merseburg GmbH
043/BV/14
3.2 Anfragen und Anregungen der Stadträte
Einwohnerfragestunde 17.30 Uhr


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