1. Sitzung des Merseburger Stadtrates von 12.September 2019

Öffentliche Sitzung
1. Beginn der Sitzung
1.1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
1.3 Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung vom
27.06.2019 und der konstituierenden Sitzung vom 04.07.2019
2. Beratungen in öffentlicher Sitzung
1. Teil Fortsetzung der konstituierenden Sitzung vom 04.07.2019
2.1 Verpflichtung von ehrenamtlichen Mitgliedern des Stadtrates auf die gewissenhafte
Erfüllung ihre Amtspflichten durch den Vorsitzenden des Stadtrates
2.2 Besetzung sachkundiger Einwohner für die beratenden Ausschüsse
im Stadtrat
112/BV/19
2.3 Verpflichtung sachkundiger Einwohner
2.4 Bestimmung der Sitzverteilung in den Aufsichtsräten
2.5 Berufung in den Aufsichtsrat der Gebäudewirtschaft GmbH
101/BV/19
2.6 Berufung in den Aufsichtsrat der Merseburger Versorgungs- und Verkehrs
GmbH
103/BV/19
Seite 2
2.7 Berufung in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Merseburg GmbH
104/BV/19
2.8
2.9
Berufung in den Aufsichtsrat der Servicegesellschaft Sachsen-Anhalt Süd mbH
105/BV/19
Berufung in den Aufsichtsrat der Merseburger Innovations- und Technologiezentrum
GmbH (mitz)
008/MV/19
2.10 Berufung in die Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes
Merseburg – AZV
113/BV/19
2.11 Berufung in die Verbandsversammlung des Unterhaltungsverbandes
„Mittlere Saale – Weiße Elster“
115/BV/19
2. Teil der öffentlichen Sitzung
2.12 Bekanntgabe der gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse des Stadtrates und
seiner beschließenden Ausschüsse
2.13 Bericht des Oberbürgermeisters
2.14 Anfragen und Anregungen der Stadträte
2.15 Aufwandsentschädigung für das Wahlehrenamt bei Kommunalwahlen
111/BV/19
2.16 Durchführungsbeschluss Kulturschatz 2019
110/BV/19
2.17 Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Merseburger Innovations- und
Technologiezentrum GmbH (mitz)
050/BV/19
2.18 Einführung in die Haushaltssituation
BM Herr Gatzlaff
Einwohnerfragestunde 17.30 Uhr
Seite 3
Nichtöffentliche Sitzung
3. Beratungen in nichtöffentlicher Sitzung
3.1 Bestätigung der Niederschrift der Sondersitzung
vom 27.06.2019
3.2 Vergabevorschlag für den Neubau Außensportanlagen Grundschule
„Otto-Lilienthal“ in Merseburg, Los 1A
114/BV/19
3.3 Vergabevorschlag für den Neubau Außensportanlagen Grundschule
„Am Geiseltaltor“ in Merseburg, Los 2A
116/BV/19

Sendeverantwortung: Klaus Treuter
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