Stadtratsitzung Braunsbedra vom 01.Juli 2020

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der
fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit
2. Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der
Tagesordnung im öffentlichen Teil
3. Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des
öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 13.05.2020
4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der
Sitzung vom 13.05.2020
5. Einwohnerfragestunde
6. Bericht des Bürgermeisters
7. Fördermittelantrag zum Erwerb einer Drehleiter DLAK 23/12 für die FF
Braunsbedra in 2022
SR-298/2020
8. Abschluss einer Vereinbarung zwischen dem Land Sachsen-Anhalt und der
Stadt Braunsbedra zum Ausbau des Kreuzungsbereiches L 178 / L 179 und
der Anbindung des Fachhandels
SR-291/2020
9. Abschluss eines Erschließungsvertrages zum Ausbau des
Kreuzungsbereiches L 178 / L 179 und Anbindung des Fachhandels
SR-292/2020
10. Beschluss zur Einleitung der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der
Stadt Braunsbedra
SR-294/2020
11. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden zur
2. Änderung des Flächennutzungsplanes Braunsbedra
SR-295/2020
12. Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 16 „Wohngebiet ‚An
der Leiha‘ “ Braunsbedra
SR-296/2020
13. Beschluss zum städtebaulichen Vertrag zur 2. Änderung des
Flächennutzungsplanes und zum Bebauungsplan Nr. 16 „Wohngebiet ‚An der
Leiha‘ “ in Braunsbedra
SR-299/2020
14. Einleitung zur 3. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Braunsbedra SR-297/2020
15. Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 17 „Solarpark Frankleben“ der
Stadt Braunsbedra
SR-293/2020
16. Aufstellungsbeschluss zum vorzeitigen Bebauungsplan Nr. 15 „Sondergebiet
Photovoltaik Hochmülldeponie Krumpa“ der Stadt Braunsbedra
SR-286/2020
01.07.2020 – öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Braunsbedra Seite: 2/2
17. Beschluss über überplanmäßige Ausgaben für den Ersatzneubau der
Sporthalle in Frankleben
SR-302/2020
18. Sitzverteilung und Besetzung für die Verbandsversammlung des
Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Geiseltal
SR-301/2020
19. Hauptsatzung der Stadt Braunsbedra SR-300/2020
20. Anfragen und Anregungen
nicht öffentlicher Teil:
21. Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der
Tagesordnung im nicht öffentlichen Teil
22. Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht
öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 13.05.2020
23. Bericht des Bürgermeisters
24. Anfragen und Anregungen
25. Schließung der Sitzung