Tagesordnung der öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der Stadt Braunsbedra
vom: 21.04.2021 um: 18:30 Uhr im: Geiseltalhalle „St. Barbara“, Am Stadion 5, 06242 Braunsbedra mit folgender Tagesordnung statt: öffentlicher Teil:
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Stadtrates und der Beschlussfähigkeit 2. Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung im öffentlichen Teil 3. Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 02.12.2020 4. Bekanntgabe der in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse der Sitzung vom 02.12.2020 5. Einwohnerfragestunde 6. Bericht des Bürgermeisters 7. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung 2021 der Stadt Braunsbedra SR-342/2021 8. Beteiligungsbericht 2021 IV-039/2021 9. Beschluss zur Anwendung der Erleichterungen bei den beschleunigten Aufstellungen der Jahresabschlüsse 2014 bis 2020 SR-331/2020 10. Erlass der Kita-Beiträge für die Monate Januar und Februar 2021 SR-346/2021 11. Beschluss zur Beauftragung eines Erschließungsträgers für die Wohnbauflächen im Bereich der Stadt Braunsbedra SR-335/2021 12. Bevollmächtigung der GW Geiseltaler Wohnungsgesellschaft mbH im Rahmen der Entwicklung des 3. Bauabschnittes des Bebauungsplanes Nr. 5 „Wohnbaugebiet Braunsbedra Süd“ der Stadt Braunsbedra zur Erschließung und Vermarktung von Flächen im Eigentum der Stadt Braunsbedra SR-336/2021 13. Abschluss eines Erschließungsvertrages zur Entwicklung des 3. Bauabschnittes des Bebauungsplanes Nr. 5 „Wohnbaugebiet Braunsbedra Süd“ SR-337/2021 14. Beschluss über die Aufstellung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5 „Industrie- und Gewerbepark Frankleben“ SR-338/2021 15. Friedhofskonzeption der Stadt Braunsbedra SR-341/2021 16. Parkgebührenordnung der Stadt Braunsbedra SR-347/2021 17. Berufung von Führungskräften der Ortsfeuerwehr Großkayna SR-333/2020 18. Abberufung aus dem Ehrenbeamtenverhältnis als stellvertretender Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehr Krumpa SR-345/2021 19. Beauftragung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Krumpa SR-344/2021 20. Anfragen und Anregungen
nicht öffentlicher Teil: 21. Entscheidung über Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung im nicht öffentlichen Teil 22. Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung vom 02.12.2020 23. Veräußerung eines Flurstücks in der Freyburger Straße in Braunsbedra SR-340/2021 24. Veräußerung einer Teilfläche im Promenadenbereich der Marina Braunsbedra SR-343/2021 25. Bericht des Bürgermeisters 26. Anfragen und Anregungen 27. Schließung der Sitzung
