Sitzung des Stadtrates von Bad Dürrenberg vom 23.11.2023

Sendeverantwortung: Klaus Treuter

Sitzung des Stadtrates der Stadt Bad Dürrenberg am Donnerstag, den 23.11.2023,

              1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
              2. Feststellung der Tagesordnung
              3. Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 20.07.2023
              4. Abstimmung über die Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 28.09.2023
     3:00 5. Informationen des Bürgermeisters und des Stadtratsvorsitzenden
   14:20 6. Berichterstattung des gemeindlichen Vertreters in der Vollversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Bad Dürrenberg
   20:25 7. Anfragen und Anregungen der Stadträte
   35:55 8. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung am 28.09.2023 gefassten Beschlüsse

   37:20 10. BV 340-29-2023 – Ernennung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Bad Dürrenberg und Berufung in das Ehrenbeamtenverhältnis
   41:00 11. BV 332-29-2023 – Kündigung der Kooperationsvereinbarung zur Sicherheitspartnerschaft zwischen der Solestadt Bad Dürrenberg u. dem Polizeirevier Saalekreis
   50:30 12. BV 346-30-2023 – Verlängerung von Grabpflegevereinbarungen
1:10:50 13. BV 333-29-2023 – Satzung zur 1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die winterliche Räum- und Streupflicht in der Stadt Bad Dürrenberg (Straßenreinigungssatzung)
1:12:40 14. BV 330-29-2023 – 6. Änderungssatzung der Satzung zur Umlage der Verbandsbeiträge des Unterhaltungsverbandes „Mittlere Saale – Weiße Elster“
1:14:20 15. BV 331-29-2023 – Kenntnisnahme des Beteiligungsberichts für das Geschäftsjahr 2022
1:18:00 16. BV 338-29-2023 – Beschluss über die Haushaltssatzung 2024 mit den gesetzlichen Anlagen
1:53:00 17. BV 339-29-2023 – Beschluss Konsolidierungsprogramm
2:04:15 18. BV 334-29-2023 – Abwägung der eingegangenen Stellungnahmen zum Vorentwurf des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 19 Sondergebiet „Photovoltaik“ im OT Tollwitz
2:07:20 19. BV 335-29-2023 – Beschluss über die Billigung und Auslegung des Entwurfs des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 19 Sondergebiet „Photovoltaik“ im OT Tollwitz
2:09:00 20. BV 336-29-2023 – Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 17 „Sondergebiet für großflächigen Einzelhandel Breite Straße Bad Dürrenberg“ und des Beschlusses zur Billigung und Offenlage des Zentrenkonzeptes
2:12:00 21. Einwohnerfragestunde