Sitzung des Stadtrates von Bad Dürrenberg vom 23.09.2021

Öffentliche Sitzung des Stadtrates von Bad Dürrenberg vom 23.09.2021

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Bestätigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.08.2021
4. Informationen des Bürgermeisters und des Stadtratsvorsitzenden
5. Berichterstattung des gemeindlichen Vertreters in der Vollversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung Bad Dürrenberg
6. Anfragen und Anregungen der Stadträte
7. BV 162-16-2021 – Beschluss Hebesatzsatzung 2022
8. BV 163-16-2021 – 2. Änderungssatzung Hundesteuersatzung
9. BV 164-16-2021 – Neufestsetzung der Bauhofverrechnungspreise ab 2022
10. BV 165-16-2021 – Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung ab Haushaltsjahr 2022 – Neufestlegung der Pachtzinsen und Garagenmieten / Nutzungsentgelte Garagen
11. BV 166-16-2021 – Beschluss zur Kreditaufnahme
12. BV 167-16-2021 – Abberufung der Wahlleiterin und Berufung einer neuen Wahlleiterin
13. BV 168-16-2021 – Überarbeitung der Anlagen 1 und 2 der Straßenreinigungssatzung vom 10.12.2018
14. BV 172-16-2021 – Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 18 „Parkplatz Merseburger Straße“ im Ortsteil Bad Dürrenberg
15. BV 173-16-2021 – Zusammenlegung der Teilflächennutzungspläne zu einem gemeinsamen Flächennutzungsplan der Stadt Bad Dürrenberg
16. BV 174-16-2021 – Aufstellungsbeschlusses zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Dürrenberg
17. BV 175-16-2021 – Billigung des Entwurfes der 2. vereinfachten Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bad Dürrenberg und Beschluss zur förmlichen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB und der Nachbargemeinden
18. BV 176-16-2021 – 2. Änderung der Satzung der Stadt Bad Dürrenberg über die Aufwands-entschädigung für ein Ehrenamt oder zu sonstiger ehrenamtlicher Tätigkeit Berufene
19. Einwohnerfragestunde