Sitzung des Saalekreis Kreistages vom 16.09.2020

Öffentliche Tagesordnung der Sitzung des Kreistages Saalekreis

am Mittwoch, dem 16.09.2020, 16:00 Uhr, in 06217 Merseburg, Oberaltenburg 2, Ständehaus, E.-Hübener-Saal

öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der
fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

2. Verpflichtung von einem neuen ehrenamtlichen Mitglied des Kreistages auf die
gewissenhafte Erfüllung seiner Amtspflichten

3. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

4. Einwohnerfragestunde

5. Informationen des Vorsitzenden des Kreistages

6. Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages (Protokoll vom 08.07.2020)

7.Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen
und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten ( ab 18:00 )
Beschlüsse

8.Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Saalesparkasse für das Jahr 2019 ( ab 26:00)

9. 2. Satzung zur Änderung der Entschädigungssatzung des Landkreises Saalekreis (ab 32:00)

10.1. Nachtragshaushaltssatzung des Landkreises Saalekreis für das Haushaltsjahr 2020 (ab 33:00)

11. Abberufung eines sachkundigen Einwohners aus den Ausschüssen Kultur und Sport sowie Bildung (1:16:00)

12. Antrag der Fraktion AfD Saalekreis: Expertenanhörung zum Thema 5G (1:17:00)

13. Antrag der Fraktion AfD Saalekreis: Änderung der Hauptsatzung des LK Saalekreis (und Punkt 14 ab 1:27:00)

14. Antrag der Fraktion AfD Saalekreis: Einsetzung eines Untersuchungsausschusses des Saalekreises

15. Anfragen und Anregungen (ab 2:00:00)

18. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

19. Schließung der Sitzung