Sitzung des Kreistages Saalekreis
am Mittwoch, dem 15.12.2021, 16:00 Uhr
öffentliche Sitzung
1.
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der
fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
2.
Verpflichtung eines neuen Kreistagsmitgliedes( ab Minute 5:00)
3.
Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung ( ab Minute 5:30)
4.
Einwohnerfragestunde ( ab Minute 7:18)
5.
Informationen des Vorsitzenden des Kreistages ( ab Minute 16:00)
6.
Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages (Protokoll vom
03.11.2021) (ab Minute 18:50)
7.
Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse ( ab Minute 19:50)
8.
Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebs für Arbeit – Jobcenter Saalekreis ( ab Minute 31:40)
9.
Beteiligungsbericht für das Berichtsjahr 2020 ( ab Minute 38:20)
10.
Entgegennahme des Jahresabschlusses des Landkreises Saalekreis und Entlastung
des Landrates für das Haushaltsjahr 2018 ( ab Minute 39:00)
11.
Gewährung von Liquiditätskrediten an kreisangehörige Städte und Gemeinden ( ab Minute 40:00)
12.
Antrag der Fraktion DIE LINKE/GRÜNE: Änderung im Budget 09 Produktgruppe 532
Posten 09-52311 Transferaufwendungen Posten 13 ( ab Minute 43:40)
13.
Antrag der AfD-Fraktion Saalekreis: Erhöhung der Fördermittel zum Denkmalschutz
und zur Denkmalpflege ( ab Minute 55:20)
14.
Antrag der Fraktion DIE LINKE/GRÜNE: Änderung im Investitionsprogramm 2021 –
2025 Produkt 54211.096200 Neubau Radwege im Landkreis( ab Stunde 1:15:00)
15.
Antrag der CDU-Fraktion: Erarbeitung eines Eckpunktepapiers für ein
Konsolidierungskonzept ( ab Stunde 1:19:30)
16.
Haushaltssatzung des Landkreises Saalekreis für das Haushaltsjahr 2022 ( ab Stunde 1:36:50)
17.
3. Änderungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung vom 08.03.2019 für den
Teilrettungsdienstbereich Merseburg-Querfurt des Landkreises Saalekreis ( ab Stunde 1:53:00)
18.
Schulentwicklungsplan für den Zeitraum der Schuljahre 2022/2023 – 2026/2027 ( ab Stunde 1:55:30)
19.
Errichtung einer Förderschule mit dem inhaltlichen Schwerpunkt „geistige
Entwicklung“ ( ab Stunde 2:22:24)
20.
Schließung der Förderschule Anne-Frank-Schule in Gutenberg zum 31.07.2022 (ab Stunde 2:23:40)
21.
Satzung zur Festlegung von Schulbezirken und Schuleinzugsbereichen sowie zur
Kapazitätsfestlegung für Gemeinschaftsschulen (Schulbezirks- und
Kapazitätssatzung). (ab Stunde 3:05:30)
22.
Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlungen in Höhe von 610.000 EUR für
Leistungen der Jugendhilfe gem. SGB VIII in das Produkt/Sachkonto 36331.533200 –
für das Haushaltsjahr 2021 ( ab Stunde 3:08:00)
23.
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung LAGA Bad Dürrenberg ( ab Stunde 3:09:5)
24.
Anfragen und Anregungen ( ab Stunde 3:11:40)
29.
Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Sendeverantwortung Klaus Treuter
