Sitzung des Saalekreis Kreistages vom 15.09.2021

Öffentliche Tagesordnung

der Sitzung des Kreistages Saalekreis

am Mittwoch, dem 15.09.2021, 16:00 Uhr, in

06217 Merseburg, Oberaltenburg 2, Ständehaus, E.-Hübener-Saal

 öffentliche Sitzung

1.

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der
fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

2.

Verpflichtung eines neuen Kreistagsmitgliedes( ab Minute 5:44)

3.

Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung ( ab Minute 7:16)

4.

Einwohnerfragestunde (ab Minute 8:17)

5.

Informationen des Vorsitzenden des Kreistages (ab Minute 14:00)

6.

Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages (Protokoll vom
07.07.2021) (ab Minute 17:00)

7.

Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse (ab Minute 19:00)

8.

Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Saalesparkasse für das Jahr
2020 (ab Minute 35:00)

9.

Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebs für Arbeit – Jobcenter
Saalekreis (ab Minute 47:00)

10.

Finanzierung der Linie 5 (ab Minute 50:00)

11.

Einrichtung einer Lenkungsgruppe Strukturwandel Saalekreis ( ab Stunde 1:01:00)

12.

Integrierte Sozialplanung Teil B – Jugendhilfeplanung – Teilplan B I Kinder- und
Jugendarbeit nach § 11 bis § 16 SGB VIII ( ab Stunde 1:07:00)

13.

Teilplan B III Kitabedarfsplan des Landkreises Saalekreis ( ab Stunde 1:15:00)

14.

Namensgebung für das Gymnasium in Querfurt in „Burgstadtgymnasium Querfurt“ ( ab Stunde 1:19:00)

15.

Entsendung von Vertretern des Gesellschafters Landkreis Saalekreis in den
Aufsichtsrat der Kreisentwicklungsgesellschaft Saalekreis mbH (ab Stunde 1:23:00)

16.

Widerruf der Entsendung und Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtsrat der
Entsorgungsgesellschaft Saalekreis mbH nach § 131 KVG LSA ( ab Stunde 1:25:00)

17.

Widerruf der Entsendung und Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtsrat der
Arbeitsförderungs- und Servicegesellschaft mbH nach § 131 KVG LSA ( ab Stunde 1:30:00)

18.

Abberufung und Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Kultur- und
Sportausschuss des Kreistages Saalekreis ( ab Stunde 1:32:00)

19.

Antrag der AfD-Fraktion Saalekreis: Corona-Sonderregeln beenden – zur Normalität
zurückkehren! ( ab Stunde 1:34:00)

20.

Anfragen und Anregungen (ab Stunde 1:50:00)

24.

Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse (ab Stunde 2:01:00)

25.

Schließung der Sitzung

 


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