Sitzung des Saalekreis Kreistages vom 14.12.22

Aufzeichnung

Sitzung des Kreistages Saalekreis am Mittwoch, dem 14.12.2022, 16:00 Uhr, öffentliche Sitzung

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der
fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit

2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung

3. Einwohnerfragestunde

4. Informationen des Vorsitzenden des Kreistages

5. Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages (Protokoll vom
19.10.2022)

6. Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen und
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse

7. Petition zur Erhaltung der Schulbezeichnung „Adolf Holst“ sowie zur Förderung
weiterführender Forschungen zum Thema „Adolf Holst“

8. 4. Änderungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung vom 08.03.2019 für den
Teilrettungsdienst-bereich Merseburg-Querfurt des Landkreises Saalekreis

9. Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der
feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) und der Einheiten für besondere Einsätze des
Landkreises Saalekreis

10. Umsetzung der Richtlinie „REGIO AKTIV“

11. Umwandlung der Sekundarschule „Würdetal“ in Teutschenthal in eine
Gemeinschaftsschule zum 01.08.2023

12. Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2022 im
Produkt 54711 ÖPNV für die Verkehrsunternehmen OBS und PNVG zum Ausgleich
der erhöhten Kosten für Kraftstoffe in den Haushaltsstellen 54711 531500 und
54711 531700

13. Vereinbarung zur Reviergerechtigkeit im Hinblick auf die Verteilung der
Strukturwandelmittel

14. Ergänzungen der Gesellschaftsverträge der Carl-von-Basedow-Klinikum Saalekreis
gGmbH und der Medizinisches Versorgungszentrum der Carl-von-Basedow-Klinikum
Saalekreis GmbH

15. Interkommunale Zusammenarbeit der Carl-von-Basedow-Klinikum Saalekreis
gGmbH und der Universitätsklinikum Halle (Saale) AöR

16. Änderung in der Besetzung der Ausschüsse / Kreisausschuss

17. Wahl eines stimmberechtigten Mitgliedes des Jugendhilfeausschusses

19. Anfragen und Anregungen

22. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

23. Schließung der Sitzung

Sendeverantwortung: Klaus Treuter