Öffentliche Tagesordnung
der Sitzung des Kreistages Saalekreis
am Mittwoch, dem 09.12.2020, 16:00 Uhr, in
06217 Merseburg, Oberaltenburg 2, Ständehaus, E.-Hübener-Saal
öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der
fehlenden Kreistagsmitglieder und der Beschlussfähigkeit
2. Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
3. Einwohnerfragestunde
4. Informationen des Vorsitzenden des Kreistages
5. Abstimmung über die Niederschrift der letzten Sitzung des Kreistages (Protokoll
vom 28.10.2020) ( ab Minute 10:00)
6. Bericht des Landrates über wichtige Kreisangelegenheiten, Eilentscheidungen
und Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen gefassten
Beschlüsse (ab Minute 10:40)
7. Änderung der Geschäftsordnung für den Kreistag des Landkreises Saalekreis
und seiner Ausschüsse vom 11.12.2019 ( ab Minute 29:00)
8. Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes für Arbeit – Jobcenter Saalekreis (ab Minute 37:00)
9. 2. Änderungssatzung zur Nutzungsentgeltsatzung vom 08.03.2019 für den
Teilrettungsdienstbereich Merseburg-Querfurt des Landkreises Saalekreis (ab Minute 40:00)
10. 1. Satzung zur Änderung der Satzung zur Finanzierung der Fraktionsarbeit im
Kreistag des Landkreises Saalekreis ( ab Minute 42:00)
11. Erarbeitung eines Verfahrens zur Vergabe von Namensrechten an Sponsoren
für die Sportstätten in Trägerschaft des Saalekreises (ab Minute 44:00)
12. Vorbereitung der Gründung einer Entwicklungsgesellschaft Saalekreis mbH ( Ab Minute 46:00)
13. Antrag der Fraktion DIE LINKE/GRÜNE: Änderungen zum Haushaltsplan 2021 ( ab Minute 48:00)
14. Antrag der Fraktion DIE LINKE/GRÜNE: Nachpflanzung von Straßenbäumen (ab Minute 56:00)
15. Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2021: Aufstockung der Mittel für die
Kostenstelle 42111.531800 ( ab Stunde 1:06:00)
16. Haushaltssatzung des Landkreises Saalekreis für das Haushaltsjahr 2021 (( ab Stunde 1:07:00)
17. Widerruf der Entsendung und Entsendung eines Vertreters in den Aufsichtsrat
der Entsorgungsgesellschaft Saalekreis mbH nach § 131 KVG LSA (ab Stunde 1:33:0
18. Berufung eines sachkundigen Einwohners in den Ausschuss für Kultur- und
Sport (ab Stunde 1:34:00)
19. Antrag der AfD-Fraktion Saalekreis: Neubesetzung der Ausschüsse des
Kreistages Saalekreis ( ab Stunde 1:34:00)
20. Neubesetzung der Ausschüsse des Kreistages (in Abhängigkeit des TOP 19) (ab Stunde 1:40:00)
21. Antrag der AfD-Fraktion Saalekreis: Den Eindämmungswahnsinn eindämmen –
Corona-Verordnungen so liberal wie möglich anwenden! (ab Stunde 1:47:00)
22. Antrag der AfD-Fraktion Saalekreis: Deutsche Kinder nicht diskriminieren( gestrichen)
23. Antrag AfD-Fraktion Saalekreis: Digitalisierung mit Maß – Was wir uns leisten
können! (ab Stunde 1:52:00)
24. Anfragen und Anregungen (ab Stunde 2:06:00)
28. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse ( ab Stunde 2:19:00)
29. Schließung der Sitzung
