Sitzung des Merseburger Stadtrates vom 16.02.2023

Aufzeichnung der Sitzung

 

25. Sitzung des Stadtrates Merseburg

1. Beginn der Sitzung
1.1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der
Beschlussfähigkeit
1.2 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Bestätigung der Tagesordnung
1.3 Bestätigung der öffentlichen Niederschrift der letzten Sitzung

2. Beratungen in öffentlicher Sitzung
2.1 Aufhebung des Hygienekonzeptes für den Stadtrat Merseburg und seiner
Ausschüsse
009/BV/23
2.2 Bekanntgabe der gefassten nichtöffentlichen Beschlüsse
2.3 Einwohnerfragestunde
2.4 Bericht des Oberbürgermeisters
2.5 Anfragen/Anträge und Anregungen der Stadträte
2.6 Änderung der Besetzung der Ausschüsse mit sachkundigen Einwohnern
(Abberufung und Neuberufung)
001/AN/23
2.7 2. Änderung der Grundschulbezirkssatzung
002/BV/23
2.8 Entgeltvereinbarung für die Integrative Kindertagesstätte „Kinderland“ der Le-
benshilfe Merseburg gGmbH
001/BV/23
2.9 Entwicklung eines Industrie- und Gewerbegebietes als Leuchtturmprojekt des
Strukturwandels in interkommunaler Zusammenarbeit
006/BV/23
2.10 Zuwendungsrichtlinie 2022
084/BV/22
2.11 Informationen der Stadtverwaltung

Sendeverantwortung: Klaus Treuter

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